Justice Council meeting in Luxembourg

© EPA / JULIEN WARNAND

Mehr Platz
07/04/2022

Justizministerin Zadić auf Besuch in Bosnien-Herzegowina

Die Ministerin will in Sarajevo eine Erklärung zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit unterzeichnen.

Justizministerin Alma Zadić (Grüne) ist am Montag und Dienstag auf Besuch in Bosnien-Herzegowina, um das Land bei seinem Weg in die Europäische Union zu unterstützen. Zadić trifft am Montagnachmittag ihren Amtskollegen Josip Grubeša und will mit ihm eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen, welches die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz im Fokus hat.

Österreich biete Bosnien-Herzegowina in diesem Bereich Unterstützung an, hieß es in einer Vorab-Medieninformation. Die Bundesregierung befürwortet, dass Bosnien-Herzegowina den offiziellen EU-Kandidatenstatus zugesprochen bekommt, auch wenn der globale Fokus derzeit auf der Ukraine liege. Vor einem potenziellen Beitritt müssten jedoch wichtige Reformen umgesetzt werden, die derzeit "oftmals stocken oder sogar rückläufige Tendenzen zeigen". "Klar" sei auch, dass das Land den Weg in die EU nur geeint bewältigen kann, lautete die Stellungnahme.

Zadić trifft am Montagnachmittag auch mit dem Präsidenten des Hohen Justiz- und Staatsanwaltschaftsrates (HJPC) Halil Lagumdžija und Bosniens Hohem Vertreter Christian Schmidt zusammen. Am Dienstag nimmt sie in Sarajevo gemeinsam mit dem Rechtsexperten Nedim Ademović und Leila Bičakčić, der Direktorin des Zentrums für Investigative Berichterstattung (CIN), an der Podiumsdiskussion "Quo vadis BiH? EU accession, Rule of Law, Youth, Environment" teil.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.

Kommentare