"Europa hat in Srebrenica versagt. Und wir stehen zu unserer Schande"
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Sowohl EU-Vertreter als auch die niederländische Verteidigungsministerin Ollengren äußerten zum 27. Jahrestag des Massakers ihr Bedauern.
Die niederländische Verteidigungsministerin Kasja Ollengren hat sich am Montag in Potočari bei der Gedenkfeier für die Massakeropfer von Srebrenica in Namen ihrer Regierung entschuldigt. "Es gibt nur einen Schuldigen für den Völkermord, das ist die Armee der bosnischen Serben. Auch die Staatengemeinschaft hat versagt. Verantwortlich ist allerdings auch die niederländische Regierung", wurde Ministerin vom Internetportal Klix.ba zitiert.
Als im Juli 1995 der entscheidende bosnisch-serbische Angriff auf Srebrenica startete, leisteten etwa 300 niederländische Blauhelme keinen Widerstand. Ihr Befehlshaber Thomas Karremans hatte zwar die NATO um Unterstützung aus der Luft ersucht. Ein Angriff von NATO-Flugzeugen auf die bosnisch-serbischen Stellungen über der in einem engen Tal zwischen den Bergen liegenden Kleinstadt wurde wegen schlechter Witterungsverhältnisse aber bald eingestellt. Zudem hatten bosnisch-serbische Truppen mit Morden an gefangen genommenen niederländischen UNO-Soldaten gedroht.
Sie wolle ihre aufrichtige Entschuldigung überbringen, sagte die Ministerin im Rahmen der Gedenkfeierlichkeiten. Die Regierung hatte zwar zuvor bereits eigene politische Fehler zugegeben, doch eine klare Entschuldigung stets abgelehnt. "Wir können das Leiden nicht von Ihnen nehmen", sagte die Verteidigungsministerin jetzt. "Aber was wir können ist, uns dieser Geschichte direkt zu stellen."
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"Europa hat in Srebrenica versagt"
Zu dem Gedenken in Srebrenica ist aus Österreich die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, mit Vertreterinnen und Vertretern von Grünen und NEOS angereist. Auch der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina Christian Schmidt und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nahmen daran teil.
"Europa hat in Srebrenica versagt. Und wir stehen zu unserer Schande", hatte Borrell zusammen mit Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi in einer Aussendung anlässlich des 27. Gedenktages an den Genozid gesagt. Auch heute sei Frieden nicht selbstverständlich. "Die ungerechtfertigte und unprovozierte Aggression Russlands gegen die Ukraine hat einen brutalen Krieg auf unseren Kontinent zurückgebracht."
Es sei "mehr denn je unsere Pflicht" an den Völkermord von Srebrenica zu erinnern: "Die Massentötungen und Kriegsverbrechen, die wir in der Ukraine beobachten, wecken lebhafte Erinnerungen an die Kriege auf dem westlichen Balkan in den 1990er Jahren." Europa habe nicht vergessen, was in Srebrenica geschehen sei. "Wir sind selbst dafür verantwortlich, dass wir nicht in der Lage waren, den Völkermord zu verhindern und zu beenden." Wenn man sehe, wie die Sicherheit und Stabilität Europas und die auf Regeln basierende internationale Ordnung zutiefst erschüttert würden, werde man daran erinnert, dass Europa für Frieden, Menschenwürde und die universellen Werte eintreten müsse. Borrell und Várhelyi wünschten sich "in diesen gefährlichen Zeiten", dass Bosnien-Herzegowina Fortschritte bei der Versöhnung mache, die Altlasten der Vergangenheit überwinde und den Weg zur EU-Integration entschlossen weitergehe.
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