© dapd/Hans Punz

Mehr Platz
12/07/2021

79 türkische Abgeordnete haben heuer nichts gearbeitet

Zumindest haben sie an keiner Sitzung teilgenommen, Anfragen eingereicht oder auf sonstige Weise im Nationalrat mitgewirkt.

Ein erheblicher Teil der Abgeordneten der 27. Amtszeit, die aus Gründen wie Rücktritt und Tod von 600 auf 582 zurückgegangen ist, hat nicht an gesetzgeberischen Aktivitäten beteiligt. 79 Abgeordnete bereiteten 2021 keine Gesetzesvorschläge vor. Sie reichten laut BirGün, einer gewerkschaftsnahen türkischen Tageszeitung, keine parlamentarischen Anfragen ein oder nahmen an Sitzungen und Kommissionen des Nationalrats teil.

Mehrheit AKP-Mitglieder

Unter den Abgeordneten, die für die Tätigkeit ein Gehalt von mehr als 300 Tausend türkische Lira im Jahr erhalten, ist der Anteil an AKP-Mitglieder mit Abstand am größten. Ein Abgeordneter ist von der Oppositionspartei CHP, einer von der Partei für Neuerung (Yenilik Partisi), drei von der Junior-Regierungspartei MHP und ein Wilder Abgeordneter. 21 von 79 Namen haben sogar schon seit drei Jahren an keiner Aktivität im Nationalrat teilgenommen.

2018 wurde in der Türkei das Präsidialsystem eingeführt. Im Rahmen dessen haben Dutzende von Abgeordneten der Regierungspartei ihre Gesetzgebungsbefugnis auf den Palast übertragen.

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