Obszöne Nachrichten: Sigi Maurer mit Klage konfrontiert

Die ehemalige Grünen-Abgeordnete Sigi Maurer veröffentlichte vergangene Woche auf Facebook und Twitter obszöne und sexuell explizite Nachrichten, die ihr vom Facebook-Account eines Wiener Lokalbetreibers privat geschickt worden waren (mehr dazu hier). 

Der Lokalbetreiber bestritt, der Verfasser der Texte zu sein und verwies darauf, dass sein PC mehreren Leuten zugänglich sei. Von den getätigten Äußerungen distanzierte er sich. Auf der Facebookseite des Lokalbetreibers gab es heftige Kritik am Verhalten des Mannes. Mehrere User verwiesen auf die große Ähnlichkeit von Interpunktion und Formulierung der Distanzierung und den Nachrichten an Maurer.

Klage gegen Maurer eingebracht

"Die öffentliche Anprangerung meines Mandanten hat seine Persönlichkeitsrechte in eklatanter Weise verletzt", ließ der Anwalt des Wiener Lokalbetreibers, Adrian Hollaender, am Montag wissen. "Es bedarf daher einer deutlichen juristischen Reaktion auf diesen massiven Eingriff in die Rechtssphäre seiner Person und seines Betriebes." Er habe daher im Namen seines Mandanten eine Privatklage wegen übler Nachrede und Kreditschädigung gegen Maurer eingebracht. Das berichtet unter anderem die Kleine Zeitung.

Maurer kündigte bereits im Vorfeld an, einer etwaigen Klage "sehr gelassen entgegenzusehen". Denn es sei "äußerst unglaubwürdig", dass der Betreiber des Lokals die Nachrichten nicht selbst geschrieben habe.

Da die Nachrichten privat an Maurer geschickt worden waren, sind sie strafrechtlich nicht relevant. Zwar könnte Maurer zivilrechtlich klagen, würde dann aber das Prozesskostenrisiko tragen (mehr dazu hier).