Wrabetz: Haushaltsabgabe ist "brandgefährlich für ORF und Publikum"

Ex-ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat Bedenken zur angepeilten Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) "hat den schwierigsten Weg gewählt, um die zukünftige Finanzierung zu gestalten", so Wrabetz im profil. " Die Einführung einer Haushaltsabgabe hat in Deutschland drei Jahre gedauert. So etwas in ein paar Monaten durchzupeitschen, ist brandgefährlich für den ORF und sein Publikum und wichtige gesellschaftliche Bereiche wie Kultur, Film oder Sport."

Die Neuaufstellung der Finanzierung ist durch ein VfGH-Erkenntnis notwendig geworden, das im Juni des Vorjahres die Schließung der sogenannten Streaminglücke vorsah: "Das noch von mir angestrebte VfGH-Erkenntnis besagt, dass TV-Empfang via Wifi jenem über Antenne, Kabel oder Satellit gleichzusetzen ist", so Wrabetz. "Das hätte man auch mit einem Satz umsetzen können."

Nicht verlängert

Wrabetz hatte sich im Jahr 2021 erfolglos um eine weitere Amtsperiode beworben. Er unterlag dem heutigen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann deutlich. Weißmann hat mit Raab über die möglichen Szenarien für eine ORF-Finanzierung verhandelt. Raab verlangte ein Sparpaket für den ORF und verkündete, sie werde mit dem Koalitionspartner über die Einführung einer Haushaltsabgabe verhandeln - sie nennt diese eine "ORF-Gebühr". Die Grünen haben umgehend Zustimmung signalisiert.