Peschorn zu Wolf über Ibiza: "Sie wissen jedenfalls zu wenig"
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Der Auftritt des Übergangsinnenministers in der "ZiB 2" erntete viel Beifall. Manches durfte er zwar nicht beantworten, er sprach aber auch Klartext.
*Disclaimer: Das TV-Tagebuch ist eine streng subjektive Zusammenfassung des TV-Abends.*
Blickte man nach seinem „ZiB 2“-Interview auf Twitter, dann glaubte man fast, Wolfgang Peschorn hätte schon ein fixes Ticket in der Tasche, auch in der nächsten Legislaturperiode Innenminister zu sein. Vor allem seine ungewohnt kurzen aber aussagekräftigen Antworten wurden gelobt. Darum hatte Interviewer Armin Wolf auch eingangs gebeten, weil im Innenministerium besonders viele brennende Themen auf dem Tisch liegen.
Peschorns selbstbewusste Auftritte als Präsident der Finanzprokuratur vor den Eurofighter-U-Ausschüssen waren eher den politischen Feinschmeckern aufgefallen. Aber als Übergangsinnenminister bekam er nun die ungleich größere Bühne eines „ZiB2“-Interviews bei Wolf.
"Einer der spannendsten Kriminalfälle"
Und diese Gelegenheit nützte Peschorn weidlich. Der Kriminalfall Ibiza-Video sei „ein wahnsinnig großer, wahrscheinlich einer der spannendsten Kriminalfälle der Zweiten Republik", tönte er zum Beispiel.
Warum der Fall so groß sei, wollte Wolf wissen, sei doch bisher lediglich bekannt, dass drei oder vier Leute die Herren Strache und Gudenus hineingelegt haben. Es gebe eben "viele Sachverhalte", die es notwendig machten, Kräfte aus vielen Bereichen – auch nachrichtendienstlichen – zusammenzuziehen, erklärte der Innenminister.
Genaues wollte Peschorn aber nicht sagen, um die Ermittlungen nicht zu gefährden, wie er sagte. Peter Pilz kritisierte er allerdings ungewöhnlich scharf, weil dieser im Zuge seiner Kritik an der möglichen Befangenheit von SOKO-Ibiza-Ermittlern zu viel gesagt habe. "Die Offenbarung der Namen der Ermittler gefährdet wahrscheinlich auch das Leben dieser Menschen", sagte Peschorn.
Coole Formulierungen
Armin Wolfs Neugier war längst geweckt. Ob Peschorn denn mehr wisse als bekannt sei. "Natürlich, der Innenminister sollte mehr wissen", sagte dieser. Und setzte verschmitzt nach: "Aber Sie haben um knappe Antworten gebeten: Sie wissen jedenfalls zu wenig."
Dieser Satz machte in der Twitter-Community ordentlich Wind. Vergessen wurde aber, dass Peschorn trotz cooler Formulierungen eigentlich wenig sagen konnte.
Wolf fragte: „Gibt es Hintermänner, von denen wir bis jetzt nichts wissen?“
Peschorn: „Ganz sicher wissen Sie von denen nichts. Weil die Ermittlungen geheim sind und von der Soko Ibiza und aus dem Innenministerium keine Informationen an die Öffentlichkeit gelangt sind, was Journalisten bereits beklagt haben.“
Wolf, unbeirrt: „Gibt es Hintermänner?“
Peschorn: „Natürlich.“
Wolf, überrascht: „Aha! Na können Sie uns mehr darüber erzählen?“
Peschorn: „Nein. Weil die Ermittlungen geheim sind und nicht dadurch gefährdet werden sollen.“
Deutlicher wurde Peschorn, wenn es darum ging, klarzustellen, dass das BVT in die Herstellung und Veröffentlichung des Videos nicht involviert gewesen sei. Auch sei dem BVT vor dem 17. Mai nicht bekannt gewesen, dass es das Video gab.
Seinem Vorgänger Herbert Kickl (FPÖ), der ihn als Parteigänger der ÖVP brandmarkte, richtete Peschorn aus: „Er sollte es besser wissen.“ Er habe in der Finanzprokuratur auch für die ÖVP unangenehme Dinge vertreten, weil er nur dem Interesse des Steuerzahlers und der Republik verpflichtet sei.
Gefeiert wurde im Netz auch folgender Sager: „Ich hab‘ viele Netzwerke entdeckt, schwarze, rote, blaue.“
Drastisch erhöhtes Interesse
Tatsache ist, dass Peschorn mit seinem Schachzug, die BVT-Reform an sich zu ziehen, das Interesse an seiner Person drastisch erhöht hat. "Es kann nicht sein, dass ich als Übergangsminister hier zuwarte", betonte er in der "ZiB 2".
Den Vorwurf, gegen die Vorgaben einer reinen Verwaltungsregierung zu verstoßen, widersprach Peschorn mit einem Zitat aus seiner Antrittsrede: "Verwalten ist Gestalten im Rahmen der Gesetze.“ Verwalten sei „sehr viel. Es ist meine Aufgabe, die Dinge voranzutreiben."
Peschorn räumte auch mit einem angeblich weit verbreiteten Irrglauben auf: "Keine Regierung ist gewählt." Sie werde vom Bundespräsidenten ernannt. Auch die gegenwärtige Übergangsregierung müsse vor dem gewählten Parlament bestehen.
Ob sich die BVT-Reform tatsächlich vor der Angelobung einer neuen Bundesregierung ausgeht, ist bei dem derzeitigen Gezerre um das Innenministerium fraglich.
Dann doch wie ein Politiker
Aber manche wünschen sich den smart auftretenden Beamten schon als seinen eigenen Nachfolger. Gerade, weil er nicht wie ein Politiker auftrete.
Peschorn auf eine entsprechende Frage Wolfs: "Mein Lebensplan ist, in der Finanzprokuratur tätig zu sein, einem der schönsten Ämter, das die Republik Österreich hat."
Er könne der Republik "nur wünschen, dass das Innenministerium in einem sicheren und ruhigen Hafen tätig sein kann". Und noch einmal wies er auf einen schlechten Zustand des Ministeriums hin: "Hier gibt es Restrukturierungsbedarf in großem Umfang."
Ob er dazu bereit sei, im Innenministerium zu bleiben, sei die Frage gewesen, insistierte Wolf noch ein Mal.
"Mein Lebensplan ist mir grundsätzlich wichtig," sagte Peschorn.
Zum Abschluss antwortete er also doch schon fast wieder wie ein Politiker.
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