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Kultur Medien
04/02/2019

Norbert Steger:"Auch Linke" sollen sich im ORF "wiederfinden"

Der Vorsitzende des Stiftungsrats winkt bei der Gebührenfrage ab: "Derzeit nicht existent" und "nicht Aufgabe des Stiftungsrats".

von Georg Leyrer

Der Vorsitzende des ORF-Stiftungsrats, Norbert Steger (FPÖ), stellt in den Raum, etwaigen personellen Wünschen von ÖVP und FPÖ bei der anstehenden Neuordnung des ORF nicht vollinhaltlich nachzugeben. "Es sollen sich auch Linke im ORF wiederfinden", sagte Steger im "Report" vom Dienstagabend. Auf die Frage, ob es keine Wünsche der FPÖ geben würde, meinte der ehemalige FPÖ-Politiker: "Dass die FPÖ das will, ist selbstverständlich. Die Frage ist, ob wir nachgeben und das Klischee bedienen".

Bei der Frage der ORF-Gebühren winkt Steger ab. "Die war überhaupt bisher bei den Parteiengesprächen nicht wirklich auf der Vereinbarungsebene existent", meinte er. Es sei auch "nicht Aufgabe des Stiftungsrates zu entscheiden, wie der ORF finanziert wird, weil das im Gesetz steht. Und dieser Teil des Gesetzes wird derzeit nicht verändert."

Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) meinte zur Frage der Gebühren im europäischen Vergleich: "An der Gebühr hält kaum jemand fest". In anderen Ländern falle die Entscheidung zwischen der Haushaltsabgabe, also einer "Gesamtsteuer für alle Haushalte", oder die Budgetfinanzierung. Eine Präferenz will Blümel nicht nennen.  Der ORF habe sich in "seiner Aufgabe weiterzuentwickeln, die ihm der Gesetzgeber gibt".

 

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