Facebook: Keine Sonderreglungen mehr für Politiker

Facebook will in Zukunft Politiker anscheinend nicht mehr gesondert behandeln. Wie das amerikanische Technikportal und Mediennetzwerk The Verge am Donnerstag berichtete, sollen die Beamten nicht mehr von Regeln der Inhaltsmoderation ausgenommen werden. Es werde erwartet, dass Facebook sich möglicherweise am Freitag schon zu den Empfehlungen seiner unabhängigen Aufsichtsbehörde äußere.

Das Aufsichtsgremium, eine unabhängige, vom Unternehmen finanzierte Gruppe, ist der Meinung, dass die gleichen Regeln für alle Nutzer gelten sollten.

Das Aufsichtsgremium kritisierte außerdem, dass Facebook die Sperrung des Profils des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nach dem Aufstand im Kapitol am 6. Jänner auf unbestimmte Zeit setzte. Der Vorstand gab dem Unternehmen danach sechs Monate Zeit, um über eine "verhältnismäßige Reaktion" im Fall Trump zu entscheiden. Diese könne darin bestehen, dass das Profil des ehemaligen Präsidenten wiederhergestellt, dauerhaft gesperrt oder für einen bestimmten Zeitraum gesperrt würde.

Facebook war bisher immer der Meinung, dass Politikern ein größerer Spielraum bei ihren Äußerungen auf den Plattformen eingeräumt werden müsse. Das Unternehmen lehnte eine Stellungnahme zum möglichen Kurswechsel bisher ab.