Armin Wolf

┬ę Kurier / Jeff Mangione

Kultur Medien
07/22/2021

Prozess gegen Armin Wolf: Urteil ergeht schriftlich

ACU-Austria hat "ZiB 2"-Anchorman auf Widerruf und Unterlassung der Bezeichnung "Corona-Leugner" geklagt.

Im J├Ąnner hatte ein ganzseitiges Inserat von Gegnern der Anti-Coronama├čnahmen, die sich "Au├čerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss Austria (ACU-Austria)" nannten, in Tageszeitungen f├╝r Aufregung gesorgt. Im Zuge der folgenden Diskussion hatte "ZiB 2"-Anchorman Armin Wolf die Betreffenden auf Twitter als "Corona-Leugner" bezeichnet, was Wolf eine Klage auf Widerruf und Unterlassung einbrachte. Diese wurde am heutigen Donnerstag am Handelsgericht Wien behandelt.

Urteil in fr├╝hestens vier Wochen

Ein Urteil steht nach Abschluss der Verhandlung indes noch aus. Dieses werde schriftlich ergehen, best├Ątigten der APA sowohl Anwalt Siegfried Zachhuber von der Klagsseite als auch Anwalt Michael Pilz, der Armin Wolf vertritt. Vonseiten des Gerichts sei hierbei ein Zeitraum von fr├╝hestens vier Wochen in Aussicht gestellt worden.

Im Kern geht es bei dem Verfahren um die Grundfrage, ob der Begriff "Corona-Leugner" als zul├Ąssige Meinungs├Ąu├čerung respektive zul├Ąssige Tatsachenbehauptung gewertet werden kann.

Die Gruppe hatte sich im J├Ąnner im Rahmen des "Au├čerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss Austria - ACU" mit einem Inserat skeptisch zu Maskenpflicht, PCR-Tests und "Zwangsimpfungen" ge├Ąu├čert. Der KURIER brachte das Inserat, wies aber ein einem gro├čen redaktionellen Beitrag darauf hin, was der Stand der Wissenschaft ist. Wolf kritisierte seinerseits den Abdruck auf Twitter und bezeichnete die Gruppe als "Corona-Leugner".

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