Die Staatskünstler fechten ORF-Wahl an

Angekündigt haben es Florian Scheuba, Thomas Maurer und Robert Palfrader bereits vor der ORF-Wahl: Die Staatskünstler werden die ORF-Wahl anfechten. In den nächsten Wochen ist es soweit, bestätigt Scheuba am Donnerstag einen Bericht der Tiroler Tageszeitung gegenüber KURIER.at: „Wir haben Hinweise aus der Bevölkerung bekommen, dass es zu Unregelmäßigkeiten bei der Wahl kam“, erklärt der Kabarettist. Unter anderem eine „politische Vorsortierung der Stiftungsräte“ und auch das Wahlgeheimnis sei durch Veröffentlichungen von Zwischenergebnissen vor Wahlschluss nicht gewahrt gewesen. Auf die Frage, ob er Chancen auf Erfolg sieht, sagt Scheuba: „Das werden wir sehen. Aber da in der letzten Zeit Wahlanfechtungen in Österreich durchaus Erfolg haben, glauben wir daran.“

Damit eine Anfechtung tatsächlich Erfolg haben kann, müssen die Staatskünstler in den nächsten sechs Wochen eine Beschwerde bei der Medienbehörde KommAustria einreichen. Zusätzlich brauchen sie mindestens 120 Unterschriften von Gebührenzahlern.

Experte Lehofer

Ob und wie man diese Wahl anfechten kann, darüber hat Experte Peter Lehofer (Verwaltungsgerichtshof, ehemals Chef der Medienbehörde) in seinem Blog geschrieben. Seine "klare Antwort": "1. es ist keine Wahl [...] 2. kann man sie (daher) auch nicht anfechten, aber 3. kann bei der KommAustria die Feststellung einer Verletzung des ORF-Gesetzes natürlich auch wegen allfälliger Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Bestellung des Generaldirektors beantragt werden".

Eine Beschwerde könne im Grunde jeder "Rundfunkteilnehmer" - sofern sie oder er GIS-Gebühren bezahlt - ins Rollen bringen. Allerdings müsse "schon eine Gesetzesverletzung vorliegen". Lehofers Fazit: Aus der angekündigten Wahlanfechtung der Staatskünstler "wird also vermutlich nichts werden".

Zu spät gekommen

Eigentlich wollten sich die Staatskünstler selbst zur Wahl um den Posten des Generaldirektors stellen. Allerdings waren sie zu spät dran. Eine Nachnominierung wäre zwar durchaus möglich gewesen – das hätte lediglich einer der 35 Stiftungsräte veranlassen müssen –, fand aber nicht statt. Der zentrale Punkt in ihrem Konzept war die Entpolitisierung des ORF. Zusätzlich wollten sie, dass die GIS-Gebühren komplett dem ORF-Programm zugutekommen und nicht wie bisher teilweise in Länderabgaben verschwinden.

Gerade die Entpolitisierung des ORF wird weiterhin eifrig diskutiert - die dafür Verantwortlichen bleiben allerdings eine Antwort schuldig, wie Kollege Philipp Wilhelmer auf Video festgehalten hat.