Türkis-rot-pinkes Budget: Wo jetzt bei der Kultur gespart wird
Die Bundesregierung wird auch bei den Kulturausgaben sparen - und diese Sparmaßnahmen betreffen vorerst hauptsächlich die Filmbranche und die Bauprojekte dreier Bundesmuseen. Laut einer Vorabinformation des Kulturministeriums wird eine bisher ungedeckelte Filmförderung, die internationale Ko-Produktionen in Österreich fördern und damit die heimische Filmbranche stärken soll, auf 15,5 Millionen Euro beschränkt.
Weitere 10 Millionen Euro sollen "quer über alle Abteilungen in der Kunst- und Kulturförderung eingespart" werden, wo und wie, war im Detail vorerst unklar. Insgesamt soll das Kulturressort zum Sparvorhaben im Doppelbudget 38,1 Millionen Euro beitragen.
Eine gute Nachricht gibt es für die Salzburger Festspiele. Das dortige große Umbauprojekt wird wie geplant durchgeführt.
Das Kulturbudget soll nach Angaben des Ministeriums heuer von 668,8 Millionen Euro (2024) auf 670,7 Millionen Euro steigen, 2026 aber nur mehr 629,8 Millionen Euro betragen.
Der Film als "besonders schwieriges Erbe"
"Ein besonders schwieriges Erbe treten wir beim Film an", ließ das Ministerium wissen. Die dem Sinn nach ungedeckelte ÖFI+-Förderung war derart erfolgreich, dass vor allem deutsche Produzenten rasch und gerne zugriffen. Die neue Regierung findet diese Förderung nun "nicht nachhaltig und nicht treffsicher". Die Zahlen belegen jedenfalls großen Bedarf: Für ÖFI+ betrug der Budgetrahmen im ersten Jahr 15,5 Mio. Euro, dieser stieg bereits 2024 auf 39,9 Mio. Euro. Für 2025 waren 37,5 Mio. Euro vorgeschlagen, zuletzt waren aber keine Einreichungen mehr möglich und es wurde Geld zugeschossen. Ab 2026 sollen hier gegenüber diesem Vorschlag 22 Millionen eingespart werden: Das Budget wird wieder auf den Betrag des ersten Jahres beschränkt.
Die Museen-Infrastruktur kostet nun zwei Jahre lang nichts
Ein weiterer großer Brocken betrifft die Bundesmuseen. Die schwarz-grüne Regierung hatte 2023 rund 100 Millionen Euro für die Verbesserung der Infrastruktur im Belvedere, im Kunsthistorischen Museum KHM und im Naturhistorischen Museum NHM gewidmet. Denn die Besucherzahlen sind da wie dort enorm gestiegen, die Eingangsbereiche aber nicht darauf ausgerichtet. Zudem fehlt es in den Museen am Maria-Theresien-Platz an barrierefreien Zugängen.
Diese Kosten werden nun offenbar in die Zukunft verschoben. "Die Renovierungen der Eingangsbereiche der Bundesmuseen Naturhistorisches Museum, Kunsthistorisches Museum und Belvedere werden in Zusammenarbeit mit den Museen budgetneutral zur Baureife gebracht. Dadurch spart das Ressort 60 Millionen Euro", heißt es in der Vorabinformation. Wie das genau funktionieren soll, war vorerst unklar - insbesondere, da das Gros der Kosten ohnehin nicht im Doppelbudget 2025/26 schlagend geworden wäre. 2025 wären etwa im NHM nur knapp zwei Millionen Euro fällig gewesen, sagte Generaldirektorin Katrin Vohland kürzlich: „Der große Brocken steht erst 2027 an“, am Ende der Umbauzeit.
Auch im Belvedere ist Baubeginn des Visitor Centers erst 2027. "Damit es für das dringliche Projekt des Visitor Centers für das Obere Belvedere zu keiner Verzögerung kommt, wird das Belvedere die Projektphase bis zur Baureife aus eigenen Mitteln finanzieren und daher keine Gelder aus dem Doppelbudget 2025/26 des Bundes benötigen", hieß es auf Anfrage des KURIER aus dem Museum. „Wir danken Vizekanzler und Kulturminister Babler für sein klares Bekenntnis zu dem Bauprojekt, an dem in dieser Legislaturperiode festgehalten wird“, sagt Belvedere-Generaldirektorin Stella Rollig. „Der Bau des Visitor Centers ist unverzichtbar. Das Obere Belvedere als meistbesuchtes Kunstmuseum Österreichs hat in den letzten zehn Jahren die Besuchszahl auf 1,5 Millionen jährlich mehr als verdoppelt. Dem muss die gesamte Infrastruktur entsprechen.“
"Wir leisten unseren Beitrag, indem wir in Vorleistung gehen und die Planungs- und Vorbereitungskosten in den Jahren 2025/2026 bis zum Baubeginn vorfinanzieren", sagt Jonathan Fine, Generaldirektor KHM-Museumsverband. "Diese Kosten belaufen sich auf 5,7 Mio. Euro. Dadurch setzen wir die vorbereitenden Arbeiten für unser Bauvorhabens planmäßig fort. Denn die Umsetzung des Projekts bleibt unverzichtbar: Nur mit diesen Maßnahmen kann der Gästebetrieb im Kunsthistorisches Museum dauerhaft aufrechterhalten werden. Wir leisten damit einen konstruktiven Beitrag in schwierigen Budgetzeiten – mit dem klaren Ziel, gemeinsam mit dem Bund eine langfristige Absicherung zu gewährleisten."
Es gehe "nicht um eine Verschiebung des Projekts selbst, sondern um eine Verschiebung bzw. Umstrukturierung der Finanzierung", sagt Fine. "Beim geplanten Umbau des Kunsthistorischen Museums geht es um dringende sicherheitsrelevante Maßnahmen – darunter gesetzlich vorgeschriebene Fluchtwege, Barrierefreiheit und die Anpassung an den gestiegenen Besucher:innenverkehr. Wir sind uns der angespannten budgetären Lage bewusst und arbeiten daher konstruktiv mit dem Ministerium zusammen, um eine für alle Seiten tragfähige Lösung zu ermöglichen."
"Die 60 Millionen sind über 2025 und 2026 kumuliert, da wir ja – wie sie schon festgestellt haben – ein Doppelbudget beschließen", hieß es auf Nachfrage im Kulturministerium. "21 Millionen € für 2025 und 39 Milllionen € für 2026. Die 60 Mio. wurden zugunsten der Kunst- und Kulturförderung umgeschichtet."
Die Basisabgeltung der Bundesmuseen steigt 2025 auf 157,2 Mio. Euro, die Bundestheater um fast 10 Mio. auf 204,2 Mio. Euro. Beide Summen sind auch für 2026 veranschlagt.
10 Millionen sind viel und wenig zugleich
Angesichts des Gesamtbudgets von an die 670 Millionen Euro scheinen die angekündigten weiteren Einsparungen von 10 Millionen Euro "quer über alle Abteilungen in der Kunst- und Kulturförderung" als vernachlässigenswert. Doch dem ist nicht so: Der Löwenanteil dieser Gelder ist in den Förderungen großer Institutionen und Bauprojekte gebunden. Die variable Förderung für Kunst und Kultur ist nur ein Bruchteil davon. Wird dort gespart, könnte das kleine Initiativen empfindlich treffen bzw. verunmöglichen. "Ziel ist es dabei möglichst verträglich vorzugehen", hieß es aus dem Ministerium. "Auch bei den Ermessenausgaben (Investitionsmittel) für die Bundestheater und Bundesmuseen wird ein Anteil erbracht."
Abgeschlossene Sanierung Teil des Sparens?
Ähnlich unklar wie die Budgetwirksamkeit bei den Bundesmuseen ist ein anderer Passus: 6,6 Mio. sollen die durch die abgeschlossene Sanierung der Bregenzer Festspiele gespart werden. Inwiefern es eine Sparmaßnahme ist, eine Sanierung fertigzustellen, hat der KURIER im Ministerium nachgefragt. Die Antwort: "Das Geld für diese war bisher budgetiert. Dieses wird nun nicht mehr budgetiert – somit sinkt das Kulturbudget um die genannten 6,6 Mio. Euro. Die Nicht-Fortführung dieser 6,6 Mio. im Kulturbudget führt natürlich zu einer Senkung des Kulturbudgets und trägt damit zur Budgetsanierung bei."
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