KURIER: Kann das Kulturministerium einen ungefähren Zeitrahmen nennen, bis wann das Antragsportal bei ÖFI+ wieder geöffnet werden kann, weil für die notwendige Bedeckung gesorgt sein wird?
Antwort des Kulturministeriums: In einem ersten Schritt wird das ÖFI+-Einreichportal für Verwertungsförderungen geöffnet. Das Österreichische Filminstitut kann die dafür notwendigen Mittel selbst zur Verfügung stellen. Dieser erste Schritt ist dringend notwendig, um dem Publikum bereits fertig gestellte österreichische Filme, die derzeit auf ihre Kinostarts warten, nicht vorzuenthalten. Zudem gilt es einen Stau am Kino-Box-Office zu vermeiden. Dazu werden derzeit noch kleinere technische Details abgeklärt. Dieser Schritt erfolgt zeitnah. Eine allumfassende Öffnung ist erst dann möglich, wenn klar ist, wieviel Budgetmittel für die Filmförderung 2025 noch zur Verfügung stehen werden. Wir bitten Sie daher noch um etwas Geduld. Das Kulturressort wurde erst vor knapp über drei Wochen übernommen.
"Ungedeckelt" ist "leidige Formulierung"
Wird ÖFI+ weiterhin dem Sinn nach ungedeckelt bleiben oder wird entlang der Sparpläne der Bundesregierung hier ein starrer Deckel eingezogen werden?
Haushaltsrechtlich und verwaltungsseitig gesprochen war ÖFI+ nie „ungedeckelt“, weil es grundsätzlich keine „ungedeckelte“ Förderung geben kann. Die Formulierung war der Ausguss einer politischen Vereinbarung der letzten Koalition, die so funktionierte, dass im Falle knapp werdender Mittel für ÖFI+, „nachgelegt“ wird. Salopp gesprochen ist die leidige Formulierung „ungedeckelt“ vielleicht der „Übereuphorie der Aufbruchsstimmung“ geschuldet. Wir haben es nunmehr auch wirtschaftlich und mit Blick auf den Bundeshaushalt mit einer gänzlich anderen Ausgangslage zu tun. Bei aller Wertschätzung gegenüber dem Österreichischen Film und seinen großen Erfolgen, muss zudem das gesamte Kunst- und Kulturbudget im Auge behalten werden.
Die große Frage wird natürlich sein, wie der Budgetrahmen für ÖFI+ im neuen Budgetgesetz aussehen wird (2025 liegt der Bundesbeitrag bei zumindest 37,5 Millionen - bereits ausgeschöpft, Anm.).
Wir unterstützen Breitenkultur wie Hochkultur. Gerade der österreichische Film liegt uns daher auch sehr am Herzen. Zu den konkreten Budgetrahmen für die unterschiedlichsten Sparten können wir aktuell noch nichts sagen. Wir bitten Sie um Geduld.
Auch eine Valorisierung des Fördervolumens bei der selektiven ÖFI-Filmförderung (derzeit 21 Mio. Euro) wird schon länger (auch vom ÖFI-Direktor) gefordert. Ist an eine solche kurz- oder mittelfristig gedacht?
Angesichts des Konsolidierungsbedarfs können wir eine Anhebung des Budgets noch nicht in Aussicht stellen. Mittelfristig wäre eine Anhebung der selektiven Filmförderung durchaus wünschenswert, denn die Stärkung des vielfältigen heimischen Filmstandortes lässt sich besser mit selektiven Mitteln erreichen.
Streamingabgabe: "Arbeiten an Konkretisierung"
Die Evaluierung von ÖFI+ ist dem Vernehmen nach bereits abgeschlossen. Bis wann ist eine Veröffentlichung der Ergebnisse geplant?
Der Lead liegt in diesem Falle nicht bei uns. Da müssen Sie sich beim Wirtschaftsministerium erkundigen.
Eine Frage noch zu der ihm Regierungsprogramm verankerten Streamingabgabe: Bis wann ist der Beschluss dieser Maßnahme und ein Inkrafttreten in Aussicht genommen?
Durch einen fairen Beitrag internationaler Streaming-Dienste kann der heimische Musik- und Filmstandort stärker unterstützt werden. Ohne einen konkreten Zeithorizont zu nennen, können wir versichern, dass wir bereits an einer Konkretisierung arbeiten.
(Das Interview wurde schriftlich geführt)
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