Briefing am Mittwochmorgen
Die Meldungen des Tages
Was heute wichtig wird
Die heimische Innenpolitik kennt heute nur ein Thema: Um 10 Uhr wird Finanzminister Markus Marterbauer seine Rede zum Doppelbudget 2027/2028 halten. Die wichtigsten Eckpunkte wurden bereits Ende April vorgestellt, seit gestern wissen wir auch, dass die Parteien auch bei sich selbst sparen wollen - die Parteienförderung wird nicht erhöht. Ein Tropfen auf den heißen Stein zwar, ein Zeichen aber. Immerhin. Mehr dazu ab 10 Uhr im Livestream auf kurier.at
Auf seiner Reise durch Spanien hält Papst Leo XIV. heute eine Messe in der Sagrada Família, wo auch dem 100. Todestag von Antoni Gaudí gedacht wird. Der "Architekt Gottes" hat den der Sagrada Família schon vor mehr als 100 Jahren beaufsichtigt – nun ist ein Ende der Bauarbeiten endlich absehbar. Das Meisterwerk brachte Gaudí im Jahr 2000 sogar ein Seligsprechungsverfahren der römisch-katholischen Kirche ein. Vergangenes Jahr wurde ihm schließlich der heroische Tugendgrad zuerkannt. Immerhin.
Zwei Tage noch, dann startet in den USA die Fußball-WM. Heute stehen noch allerletzte Testspiele auf dem Programm. Argentinien spielt zum Beispiel gegen Island. England gegen Costa Rica. Das ÖFB-Team wird heute Abend ein weiteres geschlossenes Training absolvieren. Die anschließende Pressekonferenz wird dann live auf ORF Sport+ übertragen. Allerdings erst um 23.00 Uhr.
Auf kurier.at sehen Sie schon jetzt sofort alle Daten und Tabellen rund um die WM. In unserem Tippspiel können Sie schon jetzt mit Ihren Freunden fachsimpeln.
Im Prozess gegen den Investor und Ex-Strache-Geschäftspartner Danny K. wird heute ein Urteil erwartet. Die Anklage wirft dem 53-Jährigen schweren gewerbsmäßigen Betrug und Urkundenfälschung vor. Letzteres gab der Angeklagte zu, die inkriminierten Betrugshandlungen stellte er in Abrede. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Heute jährt sich der schockierende Amoklauf von Graz zum ersten Mal. Auf Wunsch der Angehörigen hin wird auf eine öffentliche Veranstaltung verzichtet.
Pammesberger: Die Karikatur zum Tag
"Börserlkrach" im Parlament
von Michaela Höberth
Endlich kann sich Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) all das, worüber seit Wochen und Monaten diskutiert wird, von der Seele reden: Heute wird er im Nationalrat das Doppelbudget 2027/28 vorstellen. Rund 2,5 Milliarden Euro sollen für Investitionen freigemacht werden, ebenso viel soll eingespart werden.
Dass die Parteienförderungen dabei nicht erhöht werden, gab die Regierung gestern – nach intensiven Debatten und viel Kritik - bekannt. Sicher das richtige Zeichen, wobei die geplante Erhöhung mit rund drei Millionen Euro vergleichsweise überschaubar geblieben wäre.
So wie die „echten“ Konsolidierungsmaßnahmen – nämlich ausgabenseitig – sollen laut Experten in dem Vorschlag überschaubar bleiben. Denn ÖVP, SPÖ und Neos wollen vor allem sparen, indem sie neue Einnahmen lukrieren – und zwar über neue Steuern. Das hat mein Innenpolitik-Kollege Michael Hammerl gemeinsam mit Experten im Vorfeld umfassend Detail analysiert. Das erklärte Ziel, Österreich damit bis 2028 aus dem EU-Defizitverfahren herauszulösen, wirkt angesichts solcher Vorhaben aussichtslos.
Doch zurück zu der heutigen Budgetrede Marterbauers, die er ab 10 Uhr im Parlament vortragen wird: Sie markiert nur den Anfang der Diskussionen im Nationalrat. Auch einige Gesetzesbeschlüsse, die mit den Finanzen in Verbindung stehen, finden sich auf dem Tagesprogramm. Debattieren sollen die Abgeordneten über das Budget und begleitende Maßnahmen dann vor allem am Donnerstag.
Mit dem KURIER starten Sie jedenfalls mit allem, was Sie zum Doppelbudget wissen müssen, in den Tag. Und natürlich liefern wir Ihnen ab 10 Uhr alle relevanten Informationen aus dem Nationalrat auf kurier.at sowie weitere Berichte und Analysen in unserer Donnerstagsausgabe.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine spannende Lektüre!
Ihre,
Michaela Höberth
Kommentare