Wiener KAV verpulvert zwei Millionen Euro mit Arznei-Anlage

Man wollte das Beste, doch es kam wie so oft: Mit dem Bau einer Arzneimittel-Anlage, die nie in Betrieb gehen konnte, setzte der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) mindestens zwei Millionen Euro in den Sand. Das stellt Stadtrechnungshof in einem aktuellen Bericht fest.

Konkret geht es um eine sogenannte Ansatzanlage, die im September 2013 im Kaiser-Franz-Josef-Spital (KFJ) installiert wurde. Ein solches System ermöglicht die maschinelle Herstellung von viskosen Arzneiprodukten (Mundwasser, Cremen, Salben etc.).

Bereits das Vergabeverfahren verließ äußerst holprig, wodurch es zu Verzögerungen kam. Der KAV hätte die Möglichkeit gehabt Pönalen einzufordern, habe aber darauf verzichtet, wie die Prüfer kritisieren.

Testläufe

Im Herbst 2013 erfolgten dann zwei Testläufe der Anlage. Sie verliefen beide aufgrund technischer Mängel negativ. Ob dafür der KAV oder die ausführende Firma verantwortlich war, ließ sich laut Rechnungshof den Unterlagen nicht entnehmen. Es folgte ein monatelanges Hickhack zwischen der Firma und dem KAV. Letztlich bot die Firma eine Rücknahme samt geringer Vergütung und die Demontage der Anlage auf Kosten des KAV an. Diese erfolgte im Mai 2015.

Ein enormes Verlustgeschäft, wie die Prüfer anmerken: Denn die Vergütung an den KAV belief sich auf lediglich 43.000 Euro. Das seien vier Prozent der Investitionskosten des KAV.

Der Fall erinnert frappant an den Skandal rund um das Unit Dose System, der ebenfalls vom Stadtrechnungshof aufgedeckt worden war. Hier handelt es sich um ein Sortiersystem für Arzneimittel, das um 1,7 Millionen Euro angeschafft wurde. Es hatte ebenfalls nicht funktioniert und wurde um 10.000 Euro verkauft.

Vom „nächsten absurden Beschaffungsvorgang beim KAV“ spricht ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec angesichts der aktuellen Causa. „Der verlorene Aufwand rund um diese Anlagen kann noch zu weiteren hohen Kosten führen. Wiedermal zeigt sich das gesamte Chaos im Wiener KAV. Stadtrat Peter Hacker muss diese Vorkommnisse sofort beseitigen.“

Dieser wird nun tätig: „Sofort nach Bekanntwerden des Berichts des Stadtrechnungshofs hat sich der Stadtrat an die Magistratsdirektion gewandt“, sagt ein Sprecher. Mit dem Auftrag zu prüfen, ob eine außerordentliche Revision zu erfolgen hat oder dienstrechtliche bzw. schadenersatzrechtliche Konsequenzen zu ziehen sind.