┬ę APA/HELMUT FOHRINGER

Rathaus

Wien hat eine rot-pinke Koalition

Ludwig und Wiederkehr einigten sich rascher als erwartet. Neos-Chef soll Bildungsstadtrat werden

von Josef Gebhard

11/15/2020, 08:34 PM

Zu guter Letzt hat ausgerechnet Bundeskanzler Sebastian Kurz (├ľVP) mit seinen Corona-Ma├čnahmen dazu beigetragen, dass SP├ľ und Neos ihre Koalitionsverhandlungen einen Tag fr├╝her abschlie├čen konnten, als sie urspr├╝nglich geplant hatten.

Eigentlich h├Ątte der sozial-liberale Pakt erst am Montag unter Dach und Fach gebracht werden sollen, doch damit die SP├ľ-Gremien ihn noch vor dem Lockdown am Dienstag absegnen k├Ânnen, beschlossen SP├ľ und Neos kurzerhand f├╝r Sonntag eine Extra-Verhandlungsrunde.

Die sonnt├Ągliche Zusatzschicht hat sich bezahlt gemacht: Kurz vor halb vier am Nachmittag lie├č ein SP├ľ-Sprecher via APA ausrichten: Rot und Pink haben sich geeinigt.

Erste Eckpunkte

Somit steht der nach Salzburg zweiten Regierungsbeteiligung der Neos auf Landesebene nichts mehr im Wege. In der Nacht auf Montag erfolgte noch die End-Redaktion des Koalitionsvertrags. Heute, Montag, wollen B├╝rgermeister Michael Ludwig (SP├ľ) und Neos-Parteichef Christoph Wiederkehr erste inhaltliche Schwerpunkte der ├ľffentlichkeit pr├Ąsentieren. Am sp├Ąten Nachmittag stimmen dann die SP├ľ-Gremien ├╝ber den Pakt ab, tags darauf die Neos.

Am Sonntag lie├č sich beiden Parteien erst wenig ├╝ber die Vorhaben der neuen Regierung entlocken. In Neos-Kreisen gibt man sich sehr erfreut dar├╝ber, sehr viel in den Bereichen Bildung, Klimaschutz und Transparenz herausverhandelt zu haben. Allen voran deutlich mehr Geld f├╝r Schulen und Kinderg├Ąrten.

Als so gut wie fix gilt, dass Wiederkehr das Bildungsressort bekommt. M├Âglicherweise wandern die bisher dort angesiedelten Integrationsagenden in ein anderes Stadtratsb├╝ro.

Das SP├ľ-Regierungsteam soll gleich bleiben, nur die Zust├Ąndigkeiten werden sich zum Teil ├Ąndern. Dies betrifft vor allem J├╝rgen Czernohorszky, der bisher f├╝r die Bildung zust├Ąndig war. Er k├Ânnte k├╝nftig ein Gro├čressort leiten, in dem unter anderem die Themen Verkehr und ├ľffentliche Verkehrsmittel zusammengefasst werden. Dem Vernehmen nach soll Czernohorszky am Sonntag noch intensiv am ├ťberlegen gewesen sein, ob er bereit dazu ist, diese neuen Aufgabengebiete zu ├╝bernehmen.

Ludwig soll jedenfalls schon Gespr├Ąche mit seinen Stadtr├Ąten ├╝ber deren neue und alte Zust├Ąndigkeiten gef├╝hrt haben. Wie berichtet, k├Ânnte neben Wiederkehr Wohnbaustadtr├Ątin Kathrin Gaal einen Vizeb├╝rgermeister-Posten bekommen.

Gr├╝ner Schicksalstag

Nur noch von der Outlinie aus betrachtet all das Ludwigs bisheriger Koalitionspartner: Die Gr├╝nen. F├╝r sie ist der heutige Montag auch ein entscheidender Tag. Der Rathausklub entscheidet, wer gr├╝ner Klubchef wird und welche beiden Gr├╝nen nichtamtsf├╝hrende Stadtr├Ąte werden. Ersteres d├╝rfte David Ellensohn werden, die beiden anderen Posten k├Ânnten an Peter Kraus und Judith P├╝hringer gehen.

Dies w├Ąre ein herber Schlag f├╝r die bisherige Vizeb├╝rgermeisterin Birgit Hebein, die dann nur mehr Parteichefin und einfache Gemeinder├Ątin w├Ąre.

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