Votivkirche

Besetzung wurde zum Bumerang

Refugees sit in a mattress camp in Votivkirche church in Vienna January 23, 2013. Some 40 refugees - mostly from Pakistan and Afghanistan - who had been on hunger strike, some since before Christmas, broke their fast on Tuesday night but said they were merely pausing for about a week to regain strength for negotiations. The refugees, who are beeing supported by agencies including Catholic social charity Caritas, want the right to work while they are waiting - sometimes for years - to find out whether they can stay in Austria. REUTERS/Heinz-Peter Bader (AUSTRIA - Tags: SOCIETY IMMIGRATION RELIGION CIVIL UNREST)
© Reuters/HEINZ-PETER BADERRefugees sit in a mattress camp in Votivkirche church in Vienna January 23, 2013. Some 40 refugees - mostly from Pakistan and Afghanistan - who had been on hunger strike, some since before Christmas, broke their fast on Tuesday night but said they were merely pausing for about a week to regain strength for negotiations. The refugees, who are beeing supported by agencies including Catholic social charity Caritas, want the right to work while they are waiting - sometimes for years - to find out whether they can stay in Austria. REUTERS/Heinz-Peter Bader (AUSTRIA - Tags: SOCIETY IMMIGRATION RELIGION CIVIL UNREST)
Viele der Besetzer können nur noch auf ein humanitäres Bleiberecht hoffen.
Von Elias Natmessnig
15.02.13, 19:00
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Die Asylwerber in der Votivkirche haben sich in eine Sackgasse manövriert. Täglich gibt es Gespräche mit den Flüchtlingen über eine Übersiedelung in ein Ersatzquartier. Diese wollen dabei nur als Gruppe übersiedeln, die Lage der einzelnen Asylverfahren wird aber immer hoffnungsloser. Es scheint, dass viele Besetzer durch ihren wochenlangen Protest in der Kirche ihre Position mehr verschlechtert als verbessert haben. Denn in der Zeit der Besetzung wurden mehreren Asylwerbern negative Asylbescheide ausgestellt.

Versäumnisse

„Wir haben immer darauf hingewiesen, dass ein Mitwirken in laufenden Asylverfahren notwendig ist“, sagt der Sprecher des Innenministeriums Karl-Heinz Grundböck. Durch den Aufenthalt in der Kirche haben viele Asylwerber Fristen und Termine in ihren Verfahren versäumt. Dass ihnen bei Verlassen der Kirche gleich die Abschiebung droht, wie in diversen Medien zu lesen war, davon ist jedoch nicht auszugehen. „Die rechtliche Situation jedes Einzelnen ändert nichts daran, ob er sich innerhalb oder außerhalb der Kirche befindet“, sagt Grundböck. Das Angebot der individuellen Beratung für jeden Flüchtling liege nach wie vor am Tisch.

Allerdings wird immer klarer, dass den Flüchtlingen nur noch ein humanitäres Bleiberecht helfen würde. Dafür müssten allerdings einige Kriterien erfüllt werden. Wie etwa der Nachweis von guten Deutschkenntnissen, einer Beschäftigung und einer Integration. Für viele Flüchtlinge wird das kaum möglich sein.

Demo

Am Samstag soll es eine Solidaritätsdemonstration für die Votivkirchenflüchtlinge geben. Um 14 Uhr ziehen die Demonstranten vom Westbahnhof über die Mariahilfer Straße zum Innenministerium und zum Parlament, dann zur Universität und bis vor die Votivkirche. Um 19 Uhr soll dann ein Lichtermeer rund um die Votivkirche erstrahlen. Die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmern, auch aus den Bundesländern sollen sich viele Unterstützer angesagt haben.

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