Türkiser Landesparteitag: Gery Keszler als Überraschungsgast
"Es darf sich jeder entspannen, es wird keine Abrechnung mit der Vergangenheit", sagt Gery Keszler, als er Samstagmittag die Bühne auf dem ÖVP-Parteitag betritt.
Der Auftritt des Ex-Life-Ball-Organisators beim 36. Landesparteitag der ÖVP Wien in der MetaStadt wurde mit Spannung erwartet. Bis zuletzt blieb geheim, was Keszler beim Parteitag genau machen wird. Und tatsächlich wurde es keine Abrechnung mit der Stadt Wien wegen des Aus des Life Balls.
Warum er also da war? "Weil mich der Gernot angerufen hat", sagt Keszler. Er kenne Blümel seit einigen Jahren, die Freundschaft sei "stetig gewachsen". Keszler richtete einen Appell an Publikum und Politik. Man müsse den Weg der Veränderung gehen.
Der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel stellte sich Samstagmittag der Wiederwahl als Landesparteichef. 96,8 Prozent der Delegierten stimmten für ihn. 2015 hat er die Partei übernommen, nachdem sie unter Manfred Juraczka bei der Wien-Wahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis - 9,2 Prozent - eingefahren hatte. Bei seinem ersten Antreten 2016 bekam Blümel 94,84 Prozent der Stimmen.
Bundesparteiobmann Sebastian Kurz sprach in seiner Rede von einer „historische Chance“ für die Wiener ÖVP. „Es ist erstmals möglich, dass wir vom vierten auf den zweiten Platz springen."
In seiner Rede beim türkisen Landesparteitag (Wahlkampf-Motto: "Zeit aufzubrechen - für ein neues Wien") setzte Blümel auf bekannte Themen: Er will den Wiener Krankenanstaltenverbund ausgliedern, Tourismuszonen in der Stadt schaffen, mehr Geld für die Bezirke bereitstellen. Probleme ortet er bei Mindestsicherung, bei der Integration und bei der Migration.
In Wien, sagte Blümel, dürften keine "Parallelgesellschaften" entstehen. „Ich will in einer Stadt leben, in der sich Eltern nicht schon bei der Geburt des Kindes Gedenken machen müssen, ob sie sich die Privatschule leisten können werden, weil in den öffentlichen vielleicht kein Kind mehr Deutsch spricht", sagte Blümel. Wien müsse auch wieder eine Stadt werden, in der man keine private Krankenversicherung braucht, weil das Gesundheitssystem nicht funktioniere.
Laut ÖVP sind etwa 1.000 Gästen in die Meta-Stadt gereist. Der Veranstaltungsort ist nicht zufällig gewählt. Es ist ein Signal an "Transdanubien", hier gibt es viele Stimmen für die ÖVP zu holen.
Im Publikum zahlreiche ÖVP-Minister und Ministerinnen: Verteidigungsministerin Claudia Tanner, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Integrationsministerin Susanne Raab. Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist unter den Gästen.
Auch die Bezirke sind vertreten - mit Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert aus der Josefstadt, ihren Kollegen aus der Inneren Stadt (Markus Figl) und Hietzing (Silke Kobald). Mit dabei ist auch der Wiener Wirtschaftskammer-Präsident Walter Ruck.
Ebenso wie einige Promis: Tänzer Willi Gabalier, Schauspielerin Elke Winkens und Opernsängerin Natalia Ushakova zum Beispiel.
Einen Seitenhieb auf den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) konnte sich Moderator Peter L. Eppinger bei der Begrüßung nicht verkneifen. "Guten Morgen, Michael", richtete er ihm aus. Schließlich könnte der Bürgermeister - theoretisch - ja via Livestream zuschauen.
"Arrogante Rede"
Die Kritik von der SPÖ kam prompt: SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak kommentierte Blümels Rede als "abgehoben, arrogant und ohne Gespür für Wien". Er würde den " Die "Angriffe der ÖVP auf Wien" würden den "sozialen Zusammenhalt" der Wienerinnen und Wiener "zerstören".
Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp bezeichnete die Kandidatur des Finanzministerl als "Mogelpackung". Nepp vermutet, dass Blümel nicht in die Stadtpolitik zurückkommen wird.
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