Terrorgefahr: Drohnen und Polizisten aus den Bundesländern schützen Silvesterpfad

Gerade einmal eine Woche ist es her, dass drei Terrorverdächtige in Wien in U-Haft genommen wurden. Sie sollen als Teil der Terrorgruppe "Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK)" Anschlagspläne auf den Wiener Stephansdom, aber auch andere Örtlichkeiten, geschmiedet haben. 

Am Freitag, um 11 Uhr, traten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), der stellevertretende Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Michael Lohnegger, sowie Bundespolizeidirektor Michael Takacs vor die Presse. 

Denn mit dem bevorstehenden Jahreswechsel stellt sich auch die Frage, wie hoch die Gefahr für weitere mögliche Terroranschläge ist. Besonders am Silvesterpfad in Wien, den jährlich rund eine Million Menschen besuchen.

Unterstützung aus den Bundesländern

Aus den Bundesländern, Kärnten, Salzburg, NÖ und dem Burgenland werden für die Sicherheit des Silvesterpfades Einsatzzüge der Polizei nach Wien verlegt, wie Karner betonte.

"Dieser Tag ist für die Exekutive ein ganz besonders herausfordernder. Unsere Aufgabe ist es, alles menschenmögliche für die Sicherheit der Menschen zu tun", sagte Karner.

Besonders fordernd seien laut Karner für die Polizei zu Silvester drei Punkte: die missbräuchliche Verwendung von Böllern und Feuerwerk, die allgemeine Terrorgefahr und genügend Polizisten an den richtigen Orten in Österreich zur Verfügung zu stellen.

Hohe Polizeipräsenz zu Silvester

Die hohen Sicherheitsmaßnahmen bleiben auch zu Silvester aufrecht. Spezial- und Einsatzeinheiten, werden darum auch an diesem Tag verstärkt präsent sein, sowohl in Uniform, als auch Zivil. Außerdem sollen Drohnen zum Einsatz kommen. 

Doch nicht nur in der Bundeshauptstadt, auch in den Bundesländern werden Krisenstäbe eingerichtet. "Der Fokus liegt klar auf Wien, aber kein Bundesland wird vergessen. Es wird ein sicheres Silvester geben", betonte Bundespolizeidirektor Takacs.

In Österreich wurden durch die DSN heuer bereits zumindest drei Terroranschläge vereitelt. Was alle Verdächtigen, auch jene, die seit Weihnachten in U-Haft sitzen, eint? Ihr junges Alter. Und offenbar eine Attentatsplanung mit Waffen, die sie sich auf illegalen Wegen organisiert hatten.

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Erst im Oktober hatten die Behörden nach der Eskalation des Nahost-Konflikts die Terrorwarnstufe in Österreich von 3 auf 4 erhöht - die zweithöchste. Das bedeutet, dass eine "konkrete Gefährdungslage und eine gestiegene Anschlagsgefahr" gegeben ist.

Tatbegehungsgefahr zu Silvester

Der Silvesterpfad ist nicht zuletzt durch die Festnahmen zu Weihnachten in den Fokus gerückt. Das Wiener Landesgericht geht In seinem U-Haft-Beschluss für die zwei Männer und eine Frau davon aus, dass die Beschuldigten „auf freien Fuß gesetzt ihren Tatplan (schon wegen der zeitlich unverrückbaren Großveranstaltung 'Silvestermeile' am 31.12.) mit Hilfe derzeit teils noch unbekannter Täter umsetzen könnten“. 

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DSN-Vize Lohnegger ging am Freitag auch nochmals auf den Fall zu Weihnachten und die Sicherheitslage ein. "Die Sicherheitslage ist in Europa und Österreich als angespannt zu betrachten, weil der IS zu Anschlägen aufgerufen hat. Darum brauchen wir dementsprechende Sicherheitsvorkehrungen."

Eine konkrete Gefährdung für Veranstaltungen gebe es laut Lohnegger aber aktuell nicht. Man könne für Silvesterveranstaltungen für Sicherheit sorgen.