Schlagabtausch zwischen Rot und Grün

Zwischen den Genossen und den Ökos rumort es gewaltig. Nach der SP-Klubklausur im burgenländischen Rust wird die Bruchlinie zwischen Rot und Grün immer deutlicher.

Seit dem Gezerre um die Mariahilfer Straße ist das Verhältnis gespannt. Die Grünen warfen den Roten vor, nicht für das gemeinsame Projekt – immerhin steht die Fußgängerzone im Regierungsprogramm – ins Zeug gelegt zu haben. SP-Klubchef Rudolf Schicker holte bei der SP-Klubklausur in Rust zum Gegenschlag aus: Projekte wie die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung oder die Verkehrsberuhigung der Mariahilfer Straße hätte man selbst professioneller umgesetzt, sagte Schicker.

Kurz zuvor hatte Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (G) angeregt, die Schanigärten ganzjährig zur öffnen. Ein Vorschlag der in Rust vom Bürgermeister abwärts als kuriose "Spontanidee" abgetan wurde. "Dass gerade die Ökos jetzt Schanigärten im Winter mit energiefressenden Heizschwammerln einführen wollen, finde ich sehr originell", sagte ein hoher Roter in Rust.

Nicht abgestimmt hatte Vassilakou das Thema mit Finanzstadträtin Renate Brauner (S), die für die Letztentscheidung zuständig ist. Diese winkte bereits ab. Man müsse erst die neue Regelung mit der monateweisen Schanigarten-Gebühr evaluieren.

Seitdem versuchen Rot und Grün, sich gegenseitig die Themen abzustechen:

Nach mehr als einem halben Jahr Verhandlungen sollte die neue U5 gemeinsam präsentiert werden. Doch in Rust preschte Brauner alleine vor: "Die neue U-Bahn-Linie wird gebaut."

Die Retourkutsche kam im Kleinformat: Vassilakou kündigte ein Straßenbahnpaket mit sechs neuen Bim-Linien an, Wien bräuchte dafür 250 Millionen Euro.

"Ich nehme an, es handelt sich hier nur um eine grobe Schätzung", erwiderte Brauner am Dienstag. Denn es gebe bei vielen der vorgestellten Linien noch keine Machbarkeitsstudie. Brauner: "Daher kann man seriöserweise keine Zahlen nennen." Auch die Finanzierung sei offen. "Straßenbahnen fallen nicht vom Himmel", richtete Brauner ihrer grünen Kollegin aus.

Noch ein weiteres Projekt sorgt für Ärger in der Koalition. Das Fest der Wissenschaft im Rathaus, geplant als Gegenveranstaltung zum Akademikerball der FPÖ in der Hofburg.

"Die Idee für das Fest der Wissenschaft kam ursprünglich von Alexander van der Bellen", erklärt ein grüner Funktionär. Verkündet wurde sie allerdings von Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny, ebenfalls in Rust. Als rote Idee.