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Chronik Wien
10/15/2020

Rücktritt steht für Birgit Hebein "nicht zur Diskussion"

Die Forderungen von Teilen der SPÖ, Rot-Grün nur ohne Hebein fortsetzen zu wollen, sind laut der Grünen-Chefin "Geplänkel".

von Stefanie Rachbauer

Demonstrativ gelassen hat sich am Donnerstag die grüne Vizebürgermeisterin und Parteichefin Birgit Hebein gegeben: „Ein Rücktritt steht nicht zur Diskussion“, sagte sie, angesprochen auf kritische Aussagen von SPÖ-Funktionären.

Diese hatten zuletzt  verlautbart, lieber nicht mehr mit Hebein in einer Stadtregierung sitzen zu wollen – oder zumindest nicht mehr mit ihr als Chefin des Verkehrsressorts – der KURIER berichtete.

„Der Wahlkampf ist vorbei. Jetzt geht es um die Zukunft von Wien. Kommen wir am Boden an“, lautet Hebeins Kommentar dazu. Derartige Äußerungen seien „Geplänkel“: Manche Menschen würden eben „etwas länger brauchen, um das Wahlergebnis zu verdauen.“

Immerhin habe nicht nur die SPÖ ein Plus verzeichnet: Auch die Grünen hätten zugelegt, so Hebein. 

Werbung für Rot-Grün

Das grüne Ergebnis von  14,8 Prozent sei das beste, das die Partei jemals in Wien erreicht haben. Das sei ein „klarer Auftrag“, betonten Hebein und andere grüne Spitzenfunktionäre: Neben der Parteichefin waren am Donnerstag auch Klubchef David Ellensohn, Planungssprecher Peter Kraus und die künftige Gemeinderätin Judith Pühringer ausgerückt, um für eine Neuauflage der rot-grünen Koalition zu werben.  

Man stimme in zentralen  Themen wie  zum Beispiel dem Klimaschutz mit der SPÖ überein, sagte Kraus: „Die logische Antwort darauf ist Rot-Grün.“ Ab sofort werde man „24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche“ für Rot-Grün III arbeiten, kündigte Ellensohn an. 

Einen formal dazu notwendigen Schritt haben die Grünen bereits getätigt: Hebein hat sich beim Parteirat – einem Gremium aus Funktionären aus dem Rathausklub, den Bezirken und anderen Teilorganisationen – das Okay für die Aufnahme von Regierungsverhandlungen mit der SPÖ geholt. 

Sondierungstermin fix

Welche Rolle Hebein in einer etwaigen neuen rot-grünen Stadtregierung genau einnehmen möchte, ließ sie sich übrigens nicht entlocken. Den Grünen stünden ja zwei Stadtratsposten zu. Falls Hebein nicht auf die Verkehrsagenden beharrt, könnte sie also ein anderes Ressort übernehmen.  

„Wir wollen nicht nur ein gutes Klima, sondern auch ein gutes Verhandlungsklima“, sagte sie. Daher werde man Bürgermeister Michael Ludwig vor Beginn der Sondierungen über die Medien weder personelle Bedingungen noch thematische rote Linien ausrichten.

Einen Termin für die Sondierungsgespräche, die Ludwig am Mittwoch für kommende Woche angekündigt hatte, gebe es ebenfalls schon.

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