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Chronik Wien
10/13/2020

Wiener Koalitionen: Grüne formieren Team, Rot-Pink wackelt

Bei den Grünen sind bereits sechs Namen bekannt: Hebein, Kraus und Ellensohn sind dabei. Eine mögliche rot-pinke Mehrheit wackelt noch.

von Stefanie Rachbauer, Josef Gebhard

Die Grünen bereiten sich personell auf Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ vor: Wie der KURIER am Dienstagvormittag von mehreren Seiten aus grünen Parteikreisen erfahren hat, dürften Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, Planungssprecher Peter Kraus, Quereinsteigerin Judith Pühringer, Klubchef David Ellensohn, Gemeinderätin Jennifer Kickert und Budget- und Kultursprecher Martin Margulies die Gespräche führen. 

Das bestätigte am frühen Nachmittag auch ein Parteisprecher. Der Parteirat - ein Gremium aus 48 Funktionären - hat die Gruppe, wie es im Parteistatut vorgesehen ist, bereits offiziell bestätigt.

Das Gremium kommt am Donnerstag erneut zusammen - und zwar digital. Bei der Sitzung sollen formal "die nächsten Schritte" beschlossen werden, heißt es. Welche das sind, wollte man noch nicht verraten.

Heute fand jedenfalls eine Art konstituierende Klubsitzung mit den bestehenden und zukünftigen grünen Gemeinderäten fest. Der Klub stehe zu "100 Prozent" hinter Hebeins Linie für eine Neuauflage von Rot-Grün, sagt ein Sprecher.

Ebenfalls teilgenommen hat Neubaus Bezirkschef Markus Reiter, der laut Hochrechnung mit 41,2 Prozent das beste grüne Ergebnis in einem Bezirk eingefahren hat. "Wir haben viele Projekte für den Bezirk und werden diese bestmöglich verhandeln", sagt er.

Bei der SPÖ steht noch nicht fest, wer genau die Koalitionsgespräche führen wird. Das Team, das am kommende Woche die Sondierungsgespräche führen wird, wird jedenfalls aus drei Personen bestehen.

Keine rot-pinke Mehrheit im Stadtsenat?

Sie hätte den Charme des Neuen, deshalb ist eine mögliche SPÖ-Neos-Koalition gerade der Favorit vieler Medien und Polit-Beobachter. Aber auch manchen in der SPÖ, die von den Grünen genervt sind, würde Rot-Pink sehr gut gefallen.

Doch der Traum könnte rascher als geglaubt platzen: In der SPÖ rechnet man damit, dass die Auszählung der Wahlkarten dazu führen könnte, dass SPÖ und Neos gemeinsam zwar immer noch eine Mandatsmehrheit im Gemeinderat  schaffen, sich aber jene im Stadtsenat am Ende des Tages nicht mehr ausgeht.

Damit wäre das rot-pinke Experiment obsolet, noch ehe es überhaupt konkrete Gespräche gegeben hätte. Der SPÖ bliebe nur noch ein Bündnis mit der ÖVP oder den Grünen.

SPÖ könnte auf Prognose zurückfallen

Konkret rechnet man in der SPÖ damit, dass man selbst nach Auszählung der Wahlkarten wieder auf das Ergebnis der Trendprognose von Sonntagabend zurückfallen könnte (42 Prozent oder leicht darunter). Die ÖVP könnte demnach auf über 20 Prozent klettern, und die Grünen sich Richtung 15 Prozent bewegen.

Während die Neos ungefähr gleich wie in den aktuellen Hochrechnungen bleiben würden (7,8 Prozent) könnte die FPÖ (derzeit 7,7 Prozent) , die bei den Wahlkarten-Wählern traditionell sehr schwach ist, noch deutlich zurückfallen und vielleicht sogar den Anspruch auf einen nichtamtsführenden Stadtrat verlieren.  

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