Räumung abgesagt: Warum die Adria am Wiener Donaukanal noch da ist
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Adria-Inhaber Ecker und die DHK streiten seit Jahren um die Fläche bei der Salztorbrücke.
Die Räumung des Lokals am Dienstag wurde abgesagt. Stadträtin Ulli Sima rügt deshalb das Gericht.
Die Stadt Wien hatte sehnlich darauf gewartet: Dienstag um sieben Uhr Früh fanden sich städtische Mitarbeiter vor dem Lokal Adria am Donaukanal ein, um den Gerichtsvollzieher zu begrüßen. Bloß: Er kam nicht. Das ärgert die zuständige Stadträtin Ulli Sima (SPÖ). Und erfreut den betroffenen Gastronomen, Gerold Ecker.
Aber der Reihe nach. Ende Mai hatte die Stadt angekündigt, die Lokalfläche unweit der Salztorbrücke räumen zu lassen. Dem vorangegangen ist ein langer Disput zwischen Ecker und der Donauhochwasserschutz-Konkurrenz (DHK). Das Gremium verwaltet das Ufer, die Stadt Wien ist darin vertreten.
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Die Adria am Donaukanal.
Der Kern des – auch vor Gericht ausgetragenen – Streits: Die DHK hat im Jahr 2018 Teile der Adria an neue Pächter vergeben, Ecker gibt die Flächen aber nicht frei.
Aufgeschoben
Deshalb setzte das Bezirksgericht Leopoldstadt für 9. Juni die Zwangsräumung an. Ecker legte Rekurs gegen die Vollstreckung ein. Ein solcher verzögert eine Räumung nicht ohne Weiteres. Das passiert erst, wenn Ecker eine sogenannte Sicherheitsleistung – also eine bestimmte Geldsumme – bei Gericht hinterlegt.
Und diese Möglichkeit gab ihm die zuständige Richterin, sagt eine Gerichtssprecherin auf Anfrage. Zweck der Sicherheitsleistung ist, etwaige Schäden, den die Absage einer Räumung nach sich ziehen kann, zu bezahlen.
Im konkreten Fall gab das Gericht der DHK bis 8. Juni Zeit, die erforderliche Summe zu nennen. Die DHK kam dem aber erst sehr spät nach, sagt die Gerichtssprecherin. Die Richterin habe den Räumungstermin daher vorsorglich abgesagt.
Soll heißen: Sie wollte verhindern, dass geräumt wird, obwohl noch die Chance auf einen Aufschub besteht.
Sima: "Absurd"
Diese Entscheidung empört Stadträtin Sima: „Im Normalfall wird bei einem Rekurs kein Aufschub gewährt“, sagt sie im KURIER-Gespräch. Man habe angenommen, dass die Nennung der Geldsumme eine „reine Formalität“ sei – und nicht, dass die Richterin tatsächlich einen Aufschub erwägt.
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Stadträtin Ulli Sima (SPÖ).
„Hier nutzt jemand illegal eine Fläche“, sagt Sima. „Und der soll eine Verlängerung bekommen? Das ist absurd.“ Die DHK habe in drei Instanzen gegen Ecker gewonnen, das Bezirksgericht setze sich über diese Urteile hinweg.
Nicht aufgehoben
Und Ecker? Der beteuert, den ihm „rechtsstaatlich zustehenden Weg mit erhobenem Haupt“ weitergehen zu wollen. Immerhin habe er am Donaukanal „viel Positives erreicht und geschaffen“.
Der Gastronom versucht jedenfalls, den Räumungstermin mit allen Mitteln zu verhindern. Zuletzt etwa, indem er erklärte, sich wegen eines Corona-Falls in seiner Familie isolieren zu müssen. Deshalb sei ein Aufschub der Räumung geboten. Auch Eckers Anwalt ließ sich wegen Corona entschuldigen.
Die Räumung ganz verhindert hat Ecker nun wohl nicht. Vielmehr hat er nur den Termin der Räumung nach hinten verschoben. Wie viel Zeit er gewonnen hat, hängt auch davon ab, ob er die Sicherheitsleistung tatsächlich hinterlegt.
Taste in Warteposition
Die Situation bleibt also verfahren, auch für Eckers Nachfolger vom Start-up Boxircus. Ob ihr neues Lokal Taste im Sommer eröffnet, ist nun fraglich geworden.
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Sobald der Streit um die Flächen entschieden ist, wird das Lokal Taste aufgebaut.
"Das ist sehr frustrierend für uns. Wir hoffen, dass der Rechtsstaat bald greift", sagt Clemens Hromatka von Boxircus. Der Gewinnentgang für eine Saison belaufe sich auf 60.000 Euro, zudem müsse er 20 Mitarbeiter vertrösten.
Sollte sich die Eröffnung in der heurigen Sommersaison nicht mehr ausgehen, will er wohl erst über den Winter das Gelände umbauen und im April 2021 aufsperren.
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