WIEN-WAHL 2020: Ö1 KLARTEXT SPEZIAL: HEBEIN

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Chronik Wien
11/17/2020

Nur drei Stimmen für Hebein: Basis ist über Funktionäre verärgert

Die Abstimmung bei der Klubsitzung am Montag war eindeutig. Dennoch wird nun Kritik daran laut. Bei der Landesversammlung am Samstag könnte der Konflikt aufbrechen.

von Stefanie Rachbauer

Bei den Grünen gibt es eine neue Front. Sie verläuft zwischen jenen, die mit Noch-Vizebürgermeisterin Birgit Hebein eng zusammengearbeitet haben (und dabei nicht unbedingt positive Erfahrungen mit ihr machten). Und jenen, die Hebein nur flüchtig kennen.

Erstere können den Umstand, dass der grüne Rathausklub Hebein am Montag weder zu einer der nicht amtsführenden Stadträtinnen noch zur Klubchefin gewählt zu hat, tendenziell gut nachvollziehen. Letztere eher nicht.

Zum zweiten Lager zählt Viktoria Spielmann, die neu in den Gemeinderat einzieht: Sie halte die Besetzung der Ämter mit Peter Kraus, Judith Pühringer und David Ellensohn „für politisch falsch“ schrieb sie auf Facebook.

Und: „Ich kämpfe dagegen an, dass Frauen von Männern zu deren Gunsten entmachtet werden.“ Und das ist nicht die einzige Kritik, die man dieser Tage in den sozialen Medien liest.

Wie der KURIER erfahren hat, fiel die Wahl eindeutig aus: Als es um den Stadtratsposten ging, verbuchte Hebein nur drei von 16 Stimmen (eine davon stammt wohl von Hebein selbst) für sich. Und nur vier Personen wollten sie zur Klubchefin küren.

"Wir sind die Arschlöcher"

„Da haben auch viele Frauen nicht für Hebein gestimmt“, sagt ein Mandatar. „Aber ja, wir im Klub sind jetzt für viele, vor allem in der Basis, die Arschlöcher.“

Entladen könnte sich der Konflikt am Samstag. Da halten die Ökos ihre Landesversammlung (eine Sitzung der Mitglieder) ab – wegen Corona aber nur virtuell. Vor der Klubsitzung hatten einige Funktionäre aus den Bezirken „größeren Widerstand“ angekündigt, sollte Hebein letztlich ohne Amt dastehen.

Ändern kann die Basis den Entschluss des Klubs allerdings nicht, möglich ist nur eine symbolische Aktion. Anzeichen dafür gibt es derzeit aber (noch) nicht.

Entscheidung am Freitag

Das könnte auch damit zu tun haben, dass man Hebeins Entscheidung über ihre politische Zukunft abwartet. Intern soll sie zuletzt angekündigt haben, im Fall einer Niederlage in der Klubsitzung weder ihr einfaches Mandat anzunehmen noch Parteichefin zu bleiben (die Funktion steht ihr bis Ende 2021 zu). Der gegenwärtige Zuspruch der Basis lasse sie nun aber zögern, heißt es.

Funktionäre rechnen damit, dass sie ihre weiteres Vorgehen spätestens am Freitag – und damit noch vor der Landesversammlung – bekannt gibt. So könnte sie wahren, dass ihre Entscheidung als eigenständiger Schritt und nicht als Reaktion auf Zurufe wahrgenommen wird.

Wie zu hören ist, wollte man Hebein diese Möglichkeit auch vor der Klubsitzung gewähren: Sie zog es allerdings vor, nicht zu gehen – und verlor.

Wahl der Bundesräte

Am Samstag wird übrigens auch ein Auftritt von Bundes-Chef Werner Kogler erwartet. Und auch bei diesem Termin werden Ämter vergeben: die Bundesratsmandate. Dafür beworben haben sich die Bezirksrätinnen Mahsa Abdolzadeh und Barbara Ruhsmann, Elisabeth Kittl von der Grünen Bildungswerkstatt und Marco Schreuder, der auch schon bisher Bundesrat war.

Zumindest diese Wahl dürfte friedlich verlaufen: Inklusive Ersatzposten seien für alle vier Kandidaten Ämter da, sagt ein Parteisprecher.

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