FREIGESPROCHENER AKTIVIST ZIRNGAST KEHRT AUS DER TÜRKEI ZURÜCK

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Chronik Wien
09/26/2019

Max Zirngast nach Haft in Türkei wieder in Wien gelandet

Der österreichische Aktivist und Journalist wurde am 11. September in Ankara überraschend freigesprochen.

von Konstantin Auer

Nach dem Überraschenden Freispruch am Gericht in der türkischen Hauptstadt Ankara ist Max Zirngast am Donnerstag sicher in Wien gelandet. Am 11. September wurden er und drei türkische Mitangeklagte freigesprochen. Das war genau ein Jahr, nachdem eine türkische Antiterroreinheit seine Wohnung in Ankara gestürmt hatte und Bücher beschlagnahmt hatte.

Zirngast zeigte sich erfreut, wieder in Österreich zu sein. Man dürfe aber auch nicht vergessen, dass es „Zigtausende solche Prozesse in der Türkei gibt“. Sowohl seine Festnahme als auch sein Freispruch seien „absurd“ gewesen. Dies zeige aber die „Willkür“, mit der man „jegliche Opposition drangsalieren“ wolle.

FREIGESPROCHENER AKTIVIST ZIRNGAST KEHRT AUS DER TÜRKEI ZURÜCK

Eine Urteilsbegründung erwartet er in den nächsten ein bis zwei Wochen. Sein Politikwissenschaftsstudium, das er bisher in Ankara absolviert hatte, möchte Zirngast nach eigener Aussage nun in einem anderen Land weiterführen.

Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied einer terroristischen Organsiation zu sein. Drei Monate verbrachte er in Haft, dann wurde eine Ausreisesperre über ihn verhängt. Er musste sich regelmäßig bei einer Polizeiinspektion in Ankara melden.

Meinungsfreiheit eingeschränkt

Zirngast lebte seit 2015 in der Türkei, er studierte dort Politikwissenschaft und schrieb für mehrere linke Magazine. Er nahm auch an Demonstrationen der prokurdischen Partei HDP teil. Er war nicht der erste ausländische Journalist, der in der Türkei inhaftiert wurde. 2017 waren die deutschen Journalisten Deniz Yücel und Meşale Tolu betroffen. Auch sonst ist die Meinungsfreiheit in der Türkei sehr eingeschränkt.

"Die einst pluralistische Medienlandschaft steht inzwischen fast vollständig unter Kontrolle der Regierung oder regierungsnaher Geschäftsleute. Im Internet werden Tausende journalistische Beiträge blockiert", beschreibt etwa Reporter ohne Grenzen die Lage in der Türkei.

TURKEY-AUSTRIA-ARREST-MEDIA

Nach seinem Freispruch musste Zirngast noch eine siebentägige Frist abwarten, da das Urteil noch nicht rechtskräftig war. Der Freispruch ist auf Antrag des Staatsanwalts aus Mangel an Beweisen erfolgt. Im April wurde das Verfahren um sechs Monate vertagt.

„Jetzt, bei identischem Informationsstand, gibt es einen Freispruch. Es ist ein Witz", wurde der Wiener Rechtsanwalt, Clemens Lahner, der als Prozessbeobachter nach Ankara gereist war, damals von der APA zitiert.