Kür der neuen SPÖ-Stadträte mit einem Schönheitsfehler

Hochspannung vor der Wahl der neuen SPÖ-Stadträte Donnerstagabend im Wiener Gemeinderat: Werden die roten Parteirebellen, die zuletzt wiederholt offen Kritik an Michael Häupl und dem Regierungskurs geübt hatten, tatsächlich für Sandra Frauenberger (Gesundheit) und Jürgen Czernohorszky (Bildung) stimmen?

Die Regierungsumbildung ist Folge eines monatelangen, SP-internen Richtungsstreits, der vor zwei Wochen im Rückzug der umstrittenen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely gipfelte.

Stundenlange Verzögerungen

Am Donnerstag wurde die Personalrochade formell besiegelt. Nach stundenlangen Verzögerungen ging gegen 20 Uhr die geheime Abstimmung über die Bühne. Das Ergebnis wird wohl noch für Diskussionen sorgen: Von den 53 anwesenden rot-grünen Mandataren (der grüne Abgeordnete Rüdiger Maresch war verhindert) stimmten nur 52 für Frauenberger. Im Vorfeld hatten die drei Oppositionsparteien FPÖ, ÖVP und Neos angekündigt, auf alle Fälle gegen sie zu stimmen.

Wesentlich deutlicher fiel das Ergebnis für Czernohorszky aus: Er erhielt 58 Stimmen. Seitens der SPÖ kommentierte man das Ergebnis Frauenbergers nur knapp: "Gewählt ist gewählt", sagte ein Sprecher des Rathaus-Klubs. Im Büro der neuen Gesundheitsstadträtin wollte man keine Stellungnahme abgeben.

Schlagabtausch

Die Wahl wäre schon für den Nachmittag vorgesehen gewesen. Doch dann entwickelte sich ein endloser Debatten-Schlagabtausch über Verdienste und Versäumnisse Wehselys und die Aufgaben ihrer Nachfolgerin. Insgesamt 15 Abgeordnete aller Parteien meldeten sich dabei zu Wort, kurzfristig ließen sich dann noch einige FPÖ-Mandatare auf die Rednerliste setzen.

Damit ging sich die Wahl nicht mehr vor dem von der FPÖ eingebrachten Dringlichen Antrag zum Heumarkt-Areal aus. Dringliche Anträge müssen bis spätestens um 16 Uhr besprochen werden. Und auch die Debatte zum Heumarkt zog sich in die Länge.

Letzter Auftritt

Schon am Vormittag hatte Wehsely, die zu Siemens wechselt, ihren letzten Auftritt im Gemeinderat. "Ich habe der Stadtverwaltung und den Mitarbeitern einiges an Veränderungen abverlangt. Das war nicht immer einfach und nicht ohne Widerstand." Sichtlich gerührt, mit Tränen in den Augen verabschiedete sie sich schließlich von ihrer Nachfolgerin Frauenberger.