Familienministerin Sophie Karmasin

© APA/HERBERT PFARRHOFER

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02/12/2016

Kindergärten: Karmasin mit Wiens Stellungnahme unzufrieden

Die Familienministerin hat zur Abrechnung noch Fragen und fordert auch sonst Ergänzungen.

Im Geplänkel um den Stopp von Kindergarten-Förderungen des Bundes an die Stadt Wien ist vorerst kein Ende in Sicht. Das ÖVP-geführte Familienministerium hat inzwischen die geforderte Stellungnahme des Rathauses - konkret der MA 10 (Wiener Kindergärten) - erhalten und begutachtet. Das Ergebnis: Man ist mit dem Schreiben nicht zufrieden und fordert Ergänzungen.

"Die Stellungnahme der Stadt Wien war aus unserer Sicht nicht vollständig", hieß es dazu aus dem Büro von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP). Insbesondere hätten etwa Stellungnahmen der Stadt zu unlängst veröffentlichten und in Bezug auf Fördermittel kritischen Stadtrechnungshofberichten sowie geplante Maßnahmen gefehlt. "Auch was die Abrechnung betrifft, haben wir noch Fragen zu einigen Einrichtungen", meint man im Ministerium.

Über genaue Inhalte wolle man nicht Auskunft geben, hieß es. Die Familienministerin erwartet nun eine "weiterführende" Stellungnahme der Stadt, da dann von der zuständigen Fachabteilung im Ministerium geprüft werde.

Im Rathaus will man die Sache nur knapp kommentieren. "Wir sind zuversichtlich, dass alle Unklarheiten geklärt werden können", sagte eine Sprecherin von Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ).

Karmasin hatte als Reaktion auf die kritischen Stadtrechnungshofberichte sowie auf einen mutmaßlichen Betrugsfall, im Zuge dessen geflossene Fördermittel missbräuchlich verwendet bzw. abgezweigt worden sein sollen, die Fördermittel des Bundes an die Stadt Wien auf Eis gelegt. Konkret wurde die Abrechnung für das Jahr 2014 bis auf Weiteres gestoppt. Zum Verständnis: Der Bund schießt den Ländern bei der Finanzierung neuer Kinderbetreuungseinrichtungen nach einem gewissen Schlüssel im Vorhinein Mittel zu, die später rückwirkend abgerechnet werden. Die Stadt Wien rief im betreffenden Jahr 2014 etwa 15,49 Mio. Euro dieser Bundesförderung ab.

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