Demo der Identitären: Könnte der Protest untersagt werden?

Kaum war das Video der Identitären Bewegeung (IB) am Donnerstag im Netz, formierte sich auch schon die Gegenseite: Links gegen Rechts wird das Motto nächsten Samstag auf Wiens Straßen lauten. Martin Sellner, Chef der rechtsextremen Identitären Bewegung, rief in einem YouTube-Video am Donnertag zur Demo auf. Die Gruppierung fühlt sich ungerecht behandelt.

Man wolle sich nach dem „Christchurch-Wahnsinn“ nicht in eine einsame Höhle zurückziehen, sondern eine Kundgebung von dem Justizministerium abhalten. Der Protest soll am 13. April um 16 Uhr stattfinden.

Bis dahin könnten die linken Gegendemonstranten auch bereits genügend Zeit haben, um das Geschehen zu stören. Die Demo der Gegenseite startet nämlich schon um 14.30 Uhr vor der Universität Wien. Knapp nach der Ankündigung der Demonstration zeigten sich schon über 1000 Menschen auf Facebook interessiert.

Polizei könnte Protest untersagen

Polizeisprecher Patrick Mairhofer bestätigte am Freitag die Anmeldung der Proteste: „Am 13.4. werden sowohl eine Demo der Identitären, als auch – nach heutigem Stand – zwei Gegendemos stattfinden. Die diesbezüglichen Besprechungen werden Mitte kommender Woche stattfinden. Nähere Details sind noch nicht bekannt.“

Theoretisch hätte die Exekutive allerdings die Möglichkeit, die Demos zu untersagen. Im Sommer 2016 eskalierte eine ähnliche Situation am Wiener Gürtel. Damals hatte die IB Österreich zu einem Marsch geladen, der vor der Wiener Stadthalle startete. Die Polizei musste die IB abschirmen, weil viele Gegendemonstranten Gegenstände auf die Teilnehmer der rechtsextremen Demo warfen. Die Situation eskalierte so sehr, dass die Polizei schließlich Pfefferspray einsetzen musste.

Dass Demos untersagt wurden, kam in den vergangenen Jahren vor allem im Zuge des Wiener Akademikerballs vor. Polizeipräsident Gerhard Pürstl untersagte im Jahr 2016 eine linke Gegendemo, weil es im Vorfeld zu Drohungen gegen die Polizei und den bewilligten Ball gekommen war.