Nächtliche grüne Ratlosigkeit

Eine lange, schwierige Nacht wartete Montag auf Maria Vassilakou. Die grüne Vizebürgermeisterin traf sich am späten Nachmittag mit ihren Parteikollegen, um das Nein der Parteibasis zum Heumarkt-Projekt zu beraten.

Zur Erinnerung: Bei der grünen Urabstimmung stimmten 51,33 Prozent der Mitglieder gegen die Flächenwidmung für das umstrittene Hochhaus-Projekt, bei dessen Umsetzung der Verlust des Weltkulturerbe-Status der Innenstadt droht. Eine schallende Ohrfeige für Vassilakou, die das Bauvorhaben bis zuletzt verteidigte.
„Ich will Klarheit schaffen“, betonte Vassilakou vor Beginn des Treffens. Am Projekt hält sie weiter fest: „Es geht hier nicht um meine persönliche Zukunft, sondern um ein Projekt, an dem viele Menschen in den vergangenen fünf Jahren gearbeitet haben.“

Spätabends, gegen 23 Uhr, ging das Treffen schließlich nach knapp fünf Stunden zu Ende. „Es gab keinen Beschluss. Die weitere Vorgehensweise wird zeitnah bekannt gegeben“, ließ ein Sprecher wissen. Er ließ auch offen, ob als möglicher Kompromiss denkbar sei, dass die grünen Mandatare im Gemeinderat über die Heumarkt-Flächenwidmung frei abstimmen dürfen.

Ein völliges Umschwenken der Vizebürgermeisterin auf Druck der Basis hätte jedenfalls fatale Folgen für die Koalition. Denn für Bürgermeister Michael Häupl und die SPÖ kommt kein Abrücken vom Heumarkt-Projekt infrage. Man habe es gemeinsam mit Vassilakou präsentiert, an den Rahmenbedingungen habe sich seither nichts geändert, heißt es aus SPÖ-Kreisen. „Im Notfall“ werde man sich im Gemeinderat andere Mehrheiten suchen.

In der SPÖ ist man fassungslos darüber, dass es Vassilakou nicht gelungen ist, parteiintern mehr Projekt-Befürworter zu mobilisieren. Wie berichtet, nahmen von den 1313 Mitgliedern nur 685 an der Abstimmung teil. Die Mehrheit für das Nein betrug gerade einmal 18 Stimmen.

Hinter dem grün-internen Zerwürfnis orten die Roten mehr als Auffassungsunterschiede zum Heumarkt, sondern eher solche grundsätzlicherer Art. Immer wieder fällt in diesem Zusammenhang der Name von Klubchef David Ellensohn, der schon in der Vergangenheit Vereinbarungen der kompromissbereiteren Vassilakou mit der SPÖ auf Klubebene torpediert habe. Dass die Krise Vassilakou den Kopf kosten könnte, glaubt man in SPÖ-Kreisen indes allerdings nicht. Auch Vassilakou schloss am Montag ihren Rücktritt aus. „Das wäre weder notwendig noch sinnvoll“, sagt auch Alexander Hirschenhauser, grüner Klubchef in der Inneren Stadt und einer der Initiatoren der Urabstimmung. Er ortet hinter dem Streit auch keinen Machtkampf um die Führung der Partei: „Ellensohn hat Vassilakou immer unterstützt und für das Projekt Werbung gemacht.“

Bauwerber verärgert

Verschnupft reagiert der Projektbetreiber auf das grüne Veto: „Wir stehen weiterhin für jeden seriösen Diskussionsprozess zur Verfügung“, sagt Wertinvest-Geschäftsführerin Daniela Enzi. „Nicht zur Diskussion stehen für uns aber die Ergebnisse der bisherigen gemeinsamen Planung.“