Türkis-Grün überrumpelt SPÖ bei Umgestaltung der Blechturmgasse

Eine ungewöhnliche Allianz in einer ungewöhnlichen Thematik bildete sich vergangene Woche auf der Wieden. In der Bezirksvertretungssitzung am Donnerstag wurde mit den Stimmen von Grünen und ÖVP die Prüfung einer möglichen Umgestaltung des im 4. Bezirk liegenden Teils der "Hitzeinsel" Blechturmgasse beschlossen - gegen den Willen der SPÖ und deren Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl.

Der 5. Bezirk, mit dem sich die Wieden die Gasse teilt, hatte bereits vor dem Sommer eine solche Überprüfung beschlossen - übrigens einstimmig. Daher wäre es "völlig widersinnig“, nicht gleich die gesamte Gasse neu zu denken, sagt ÖVP-Klubobmann Johannes Pasquali: "Das ist für mich auch eine Frage der Vernunft. Man kann ja nicht nur die halbe Straße modernisieren."

Magistrat prüft Möglichkeiten

Und so stimmte die ÖVP einem grünen Antrag zu, der die zuständigen Magistratsabteilungen 28 (Straßenbau) und 46 (Verkehrsorganisation) dazu auffordert, "eine Umgestaltung der Blechturmgasse gemeinsam mit dem 5. Bezirk umzusetzen" und der Bezirksvorsteherin zur weiteren Behandlung zu übermitteln.

Konkret soll die Umgestaltung "Grüninseln mit Bäumen, Sitzmöbel, Radabstellanlagen, eine neue Parkordnung und Radfahren gegen die Einbahn beinhalten", heißt es in dem Antrag weiter. Ein von der ÖVP eingebrachter Zusatzantrag soll sicherstellen, dass dies "unter der Prämisse" geschieht, "dass möglichst wenige Parkplätze wegfallen".

Ein endgültiger Auftrag zur Umgestaltung ist das freilich noch nicht: Der müsste erneut in der Bezirksvertretung fallen - auf Basis konkreter Entwürfe.

Für Pasquali ist das türkis-grüne Tandem dennoch bereits ein Grund zur Freude: Es sei "schön, dass im 4. Bezirk seit der Wahl neue Mehrheitsverhältnisse herrschen und damit Mehrheiten für vernünftige Projekte möglich sind".

Bezirkschefin sieht "keine Chance auf Umsetzung"

SPÖ-Bezirkschefin Halbwidl steht der Umgestaltung hingegen äußerst skeptisch gegenüber. Wegen zahlreicher Leitungen im Untergrund wäre eine Umgestaltung äußerst aufwendig, die Finanzierung daher ungeklärt. Zusätzlich komme es "keinesfalls infrage, dass hier keine BürgerInnenbeteiligung geplant ist", so Halbwidl zum KURIER.

Man werde nun die Stellungnahmen des Magistrats abwarten, viel erwartet sich die Bezirksvorsteherin jedoch nicht davon: "Ich bin an Umsetzungen interessiert und nicht an Projekten, die keine Chance auf Umsetzung haben - und danach sieht es hier aus."

Grüne weisen Vorwürfe zurück

Die Wiedner Grünen haben wiederum kein Verständnis für Halbwidls ablehnende Haltung. "Ich frage mich, wie man günstiger eine Straße umgestalten kann, als wenn das zwei Bezirke bezahlen", sagt die stellvertretende Bezirksvorsteherin Julia Tinhof.

Auch fixiert sei noch nichts: "Zuerst kommt die Planung, dann die Feinjustierung mit BürgerInnenbeteiligung", so Tinhof. "Außerdem wäre es der SPÖ freigestanden, einen dahingehenden Abänderungsantrag einzubringen."

Es sei darum schon "sehr unverständlich", diesem Antrag nicht zuzustimmen, findet die grüne Vize-Bezirkschefin. Darum auch der ungewöhnliche Paarlauf mit der ÖVP und die noch ungewöhnlichere Rücksichtnahme auf Parkplätze: "In Zeiten der Klimakrise muss man sich einfach Partner für Umgestaltungen dort suchen, wo sie sind."

Auf der anderen Straßenseite, in Margareten, sieht man die ganze Sache unterdessen deutlich entspannter. "Man muss sich immer alles anschauen", sagt die dortige SPÖ-Bezirksvorsteherin Silvia Jankovic. Zum Willensbildungsprozess im Nachbarbezirk will sie nichts sagen. Eines sei aber klar: "Wenn, dann muss man das eh gemeinsam umsetzen."