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Chronik Wien
07/03/2020

Birgit Hebein lädt zum Parkpickerl-Gipfel

Ergebnisse einer Bürgerbefragung werden präsentiert. Ziel ist eine einheitliche, übersichtliche Neuregelung für ganz Wien.

von Josef Gebhard

Zuletzt sorgte die grüne Verkehrsstadträtin Birgit Hebein mit Pop-Up-Radwegen und der geplanten Verkehrsberuhigung der Innenstadt für Aufsehen. Nun, rechtzeitig vor der Wahl, will sie noch ein anderes Thema angehen, das seit Jahren für Kontroversen sorgt: Die Wiener Parkraumbewirtschaftung oder besser gesagt deren Reform, die sich nun schon über Monate hinzieht. Ziel ist eine Wien-weit möglichst einheitliche Lösung, die der aktuell sehr unübersichtlichen Situation mit vielen unterschiedlichen Regelungen ein Ende bereiten soll.

Nun kommt Bewegung in die Causa: Für Freitag Vormittag lädt Hebein zu einer Gesprächsrunde. Die Einladung ging an die Verkehrssprecher der Rathaus-Parteien, ausgewählte Bezirksvorsteher und Interessensvertretungen wie die Wirtschaftskammer und die Arbeiterkammer.

Bei dem Treffen will Hebein unter anderem die Ergebnisse eines Bürgerbeteiligungsverfahrens präsentieren und diskutieren, heißt es aus ihrem Büro. Mehr als Eckpunkte der neuen Parkraumbewirtschaftung werde man bei dem Runden Tisch noch nicht vorlegen können, bremst eine Sprecherin allzu große Erwartungen.

Weitgehend Einigkeit herrsche unter den Beteiligten, dass es für die Neuregelung ein eigenes Landesgesetz geben muss, schildert Gemeinderat Manfred Juraczka, der für die ÖVP am Treffen teilnimmt. Zudem bestehe Konsens darüber, dass es künftig für Wien wohl eine Art Zonenmodell geben soll. Wie dieses im Detail aussehen könnten, darüber scheiden sich allerdings die Geister.

Misstöne

Wie berichtet, sorgte dass Thema zuletzt immer wieder für Misstöne in der rot-grünen Koalition. Denn Hebein hatte angekündigt, bereits bis Ostern erste Details zu präsentieren, was aber nicht passierte, wie die SPÖ mehrfach bemängelte. Seitens des Hebein-Büros hatte man zuletzt vor allem die Corona-Pandemie für die Verzögerungen verantwortlich gemacht.

Für Ärger bei den Roten sorgte zuletzt wie berichtet auch, dass das nunmehrige Treffen ursprünglich für Dienstag angesetzt wurde - als im Gemeinderat der Rechnungsabschluss debattiert wurde. Schließlich wurde der Gipfel um drei Tage verschoben.

 

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