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Chronik Wien
05/05/2015

Betrug mit Taxi-Lizenzen: Erste Anklagen

Korruptionsstaatsanwaltschaft erhob bisher sechs Anklagen. Weitere Ermittlungen laufen.

Wegen mutmaßlicher Betrügereien mit der Vergabe von Lizenzen für Taxilenker in Wien sind von der Korruptionsstaatsanwaltschaft bisher sechs Anklagen erhoben worden. Bei den Vorwürfen gehe es um Bestechlichkeit, Bestechung und verbotene Intervention, berichtete orf.at am Dienstag. Einen Verhandlungstermin gab es noch nicht, gegen zwei ehemalige Prüfer und elf Kandidaten liefen noch Ermittlungen.

Angeklagt wurden bisher ein ehemaliger Prüfer wegen Bestechlichkeit, ein Mittelsmann wegen Bestechung und vier Prüflinge wegen verbotene Intervention, hieß es in dem ORF-Bericht unter Berufung auf Landesgerichtssprecherin Christina Salzborn. Der Prüfer soll zumindest in einem Fall Geld kassiert haben. Salzborn war am Dienstag nicht erreichbar.

Der Mittelsmann dürfte mehreren Prüfungskandidaten Lizenzen gegen Geld in Aussicht gestellt haben - es soll sich um insgesamt 13.000 Euro handeln. Vier der Kandidaten hatten laut Anklage auch gezahlt, aber keine illegalen Lizenzen erworben. Gegen den Mittelsmann wird noch in weiteren Fällen ermittelt, berichtete der ORF.

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