"Laut gegen Nazis": Mit Markenschutz gegen Rechtsextreme
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Archivfoto aus 2001: Rechtsradikaler bei einem NPD-Aufmarsch in Deutschland.
"Laut gegen Nazis" sichert sich die nächsten Rechte an einem Kürzel, das von Rechtsextremen und Neonazis genutzt wird.
In rechtsextremen und Neonazi-Kreisen werden "geheime" Kürzel als Gesinnungsinsignien benutzt. Eines der bekanntesten ist die Zahlenkombination "88", sie steht für "Heil Hitler". Die Kürzel werden benutzt, weil NS-Symbole verfassungsfeindlich sind und daher in Deutschland und Österreich verboten sind. Einschlägige Online-Shops vertreiben T-Shirts und andere Produkte, mit Kürzel versehen, aber in der Szene unbehelligt - und der Markt floriere.
Das erklärt der Vorsitzende des Hamburger Vereins "Laut gegen Rechts" Jörn Mene gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Der Verein "Laut gegen Rechts" hat nun ein weiteres Mal das Markenrecht genutzt, um Rechtsextremen und Neonazis einen - zumindest kleinen - Strich durch die Rechnung zu machen.
Beim europäischen Markenamt hat sich der Verein jetzt die Rechte für das Kürzel "enness" gesichert, wie unter anderem der Spiegel berichtet. "Ennes" ist Lautschrift für NS - Nationalsozialismus.
Gegenüber der dpa hat Vereinsvorsitzender Jörn Mene angegeben, dass Produkte mit diesem Kürzel zu den Verkaufsschlagern der rechtsextremen Online-Händler gehören. Bald werden die Shops aber Produkte mit diesem Aufdruck aus dem Sortiment nehmen müssen oder vernichten. Anderenfalls würden Gerichtsverfahren und Ordnungsgelder drohen, so Mene. "Werden diese nicht gezahlt, (droht) sogar Ordnungshaft".
Schon ein weiteres Kürzel gesichert
Schon im Oktober 2023 hat sich der Verein die Rechte für das Kürzel "VTER LND" gesichert, was für Vaterland steht. Laut Mene gebe es noch rund 100 weitere Kürzel, die von der rechtsextremen Szene benutzt wird und die bisher noch nicht markenrechtlichen geschützt sind.
Der Verein habe einen Aufruf auf betterplace.org laufen. Für die Markensicherung ist der Verein auf Spenden angewiesen. Eine Markenanmeldung kostet in etwa 1.600 Euro. Mene weist gegenüber der dpa daraufhin, dass Neonazis und Rechtsextreme über den Online-Verkauf ihrer Insignien-bedruckten Produkte sehr viel Geld verdienen.
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