Pro-Choice Demonstrantinnen in St. Louis.

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Chronik Welt
05/29/2019

"Herzschlag"-Gesetz: Aus für Missouris einzige Abtreibungsklinik

Missouri will seine einzige Abtreibungs-Klinik schließen. Jetzt mischt sich Netflix in die Debatte ein.

Der einzigen Abtreibungsklinik im US-Bundesstaat Missouri könnte noch in diese Woche die Schließung drohen. Das Gesundheitsministerium des Bundesstaats weigerte sich am Dienstag (Ortszeit), die entsprechende Lizenz der in St.Louis gelegenen Klinik zu verlängern.

Sollte die Lizenz auslaufen, wird Missouri der erste Bundesstaat der USA ohne eine Klinik, in der legale Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden können. Die sieben Ärzte und Auszubildenden sollen nach den Plänen des Ministeriums von der Organisation "Planned Parenthood" übernommen werden.

"Herzschlag-Gesetze"

Vergangene Woche wurde bereits ein Gesetz verabschiedet, wonach Abtreibungen nach der achten Schwangerschaftswoche verboten werden sollen. Das Verbot soll ausnahmslos gelten - auch bei Schwangerschaften, die durch Vergewaltigung und Inzest entstanden sind. Mit diesem Schritt schloss sich Missouri anderen Bundesstaaten an, die zuletzt sogenannte "Herzschlag"-Gesetze verabschiedet hatten. Diese sehen vor, dass Abtreibungen ab der Messbarkeit von Herztönen, die schon in der fünften oder sechsten Schwangerschaftswoche hörbar sind, verboten sind und unter Strafe stehen.

Rechtslage

Seit dem Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofs von 1973 sind Abtreibungen in den USA legal. Die Gesetzesinitiativen "Herzschlag" sind derart angelegt, dass sie verfassungswidrig sind. Gegner von Abtreibungen wollen auf diese Weise eine Neubegutachtung der Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch anstoßen.

Netflix greift ein

Im Bundesstaat Georgia regt sich inzwischen immer mehr Widerstand gegen die geänderten Gesetze.Am Dienstag erklärte der für die Produktion zuständige Netflix-Manager Ted Sarandos, der Konzern werde in einem ersten Schritt juristische Maßnahmen gegen das Gesetz finanzieren. "Wir haben viele Frauen, die an Produktionen in Georgia arbeiten, deren Rechte, zusammen mit Millionen anderer, durch dieses Gesetz stark eingeschränkt werden", erklärte Sarandos.

Netflix werde zusammen mit der Bürgerrechts-Organisation ACLU juristisch gegen das sogenannte "Herzschlag"-Gesetz vorgehen. Weitere drei unabhängige Medien-Produktionsfirmen kündigten indes an, keine Geschäfte mehr in und mit Georgia zu machen, solange das Gesetz nicht zurückgenommen werde. Wie der Dachverband der US-Film-Industrie "Motion Picture Association of America", berichtet, hängen allein in Georgia rund 92.000 Arbeitsplätze von der Branche ab.

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