Nach Wahlen in Graz: KPÖ spricht weiter mit Grünen und ÖVP
Elke Kahr, seit November 2021 Bürgermeisterin von Graz
Zusammenfassung
- Die KPÖ führt nach der Graz-Wahl weiter Gespräche mit Grünen und ÖVP, während FPÖ, SPÖ und Neos in den Koalitionsverhandlungen derzeit keine Rolle spielen.
- Möglich sind eine Zweierkoalition mit den Grünen oder der ÖVP sowie ein Arbeitsübereinkommen aller drei Parteien, wobei Finanzen und Investitionen zentrale Gesprächsthemen sind.
- Die konstituierende Gemeinderatssitzung findet am 27. August statt, eine Entscheidung über künftige Partner dürfte daher nicht unter großem Zeitdruck stehen.
Nach der Gemeinderatswahl in Graz Ende Juni ist die Wahlsiegerin KPÖ nun seit zwei Wochen in Gesprächen mit den anderen Parteien, um Koalitionen und Übereinkommen zu finden.
Während sich FPÖ und SPÖ selbst aus dem Poker genommen haben, sind nun noch die Grünen und die ÖVP übrig. Mit ihnen werde weiterhin gesprochen, sagte Georg Fuchs, Sprecher von Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ), am Dienstag zur APA. Im Laufe der Woche stehen noch zwei Gesprächstermine mit den Grünen an.
Doch auch mit der ÖVP werde weiterhin über mögliche Übereinkommen geredet. Es sei momentan noch offen, in welche Richtung es gehen wird.
Was möglich wäre
Denkbar und rechnerisch möglich ist eine Zweierkoalition sowohl mit den Grünen, aber auch mit der ÖVP. Für eine breite Mehrheit steht allerdings auch ein Arbeitsübereinkommen mit beiden Parteien im Raum. Fraglich ist allerdings, ob sich dabei die Grünen und die ÖVP gut genug anfreunden können. Vor allem in der Verkehrspolitik liegen beide bekanntlich recht weit auseinander.
Die größte Chance dürfte momentan eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen haben. Gemeinsam haben sie allerdings mit 18 (KPÖ) und sieben Mandaten (Grünen) im 48-köpfigen Gemeinderat nur eine knappe Mehrheit von 25 Mandaten.
Eine breite Mehrheit hätte die KPÖ mit der ÖVP, die 13 Mandate mitbringt. Zu dritt in einem Arbeitsübereinkommen würden die drei Parteien eine sehr breite Basis für Beschlüsse und Projekte aufweisen. Vor allem diese sind es auch, die in den Gesprächen Hauptthema sind: immer knappere Finanzen und anstehende Investitionen. Da wird künftig die ÖVP mit dem zuletzt verwalteten Bildungsressort eine große Rolle spielen. Einige große Schulprojekte und -Modernisierungen stehen in der kommenden Legislaturperiode an. Eine gute Zusammenarbeit zwischen KPÖ und ÖVP wäre da wohl hilfreich.
Ob sich die Festlegung auf die künftigen Partner noch im Juli ausgeht, konnte Fuchs nicht abschätzen: „Wir haben aber auch keinen großen Zeitdruck.“
Klar ist, dass die konstituierende Gemeinderatssitzung mit der Wahl der Bürgermeisterin erst am 27. August stattfinden wird - nach den meisten Urlauben. Die Neos hätten laut dem Sprecher nach der Wahl kaum wirkliches Interesse an Koalitionsverhandlungen gezeigt, daher werden mit ihnen derzeit keine Gespräche darüber geführt.
Die KPÖ mit Bürgermeisterin Kahr hat bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 25,7 Prozent (plus 6,7 Prozentpunkte) der Stimmen erhalten. Sie hat damit ihren überraschenden Sieg von 2021 bestätigt und sogar noch deutliche Stimmenanteile dazugewonnen. Die ÖVP mit Kurt Hohensinner schaffte es mit 25,3 Prozent (minus 0,6) wieder nur auf Platz zwei. Die Grünen mit Judith Schwentner erhielten 14,9 Prozent (minus 2,4) vor der FPÖ mit 12,0 Prozent (plus 1,4). Die SPÖ stürzte auf 5,6 Prozent (minus 3,9) ab. Neos stagnierten mit 4,9 Prozent (-0,5).
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