Nach dem KPÖ-Triumph: So geht es jetzt in Graz weiter

Vor etwas mehr als einer Woche hat Graz gewählt, die KPÖ konnte bekanntlich ihren ersten Platz nicht nur halten, sondern sogar ausbauen.

Eine Stimme Überhang

So massiv, dass die leichten Verluste der Grünen wettgemacht sind und es für eine Fortsetzung von Dunkelrot und Grün reichen würde, wenn auch nur gerade mal so: Die zwei Parteien haben gemeinsam 25 von 48 Mandaten und damit eine Stimme Überhang im Gemeinderat.

Doch Elke Kahr und Judith Schwentner haben schon im Wahlkampf oft genug deponiert, dass sie gemeinsam weitermachen wollen. Ihre bisherigen knapp fünf Jahre stuften Bürgermeisterin und Vizebürgermeisterin als „Zwischenbilanz“ ein.

Wie geht es weiter?

Wahlsiegerin KPÖ hat vergangene Woche mit den Parteiobleuten aller Gemeinderatsfraktionen gesprochen, als Letzte an der Reihe waren die Grünen am Donnerstag. Nun sind weitere Verhandlungsrunden im größeren Kreis geplant, an denen zusätzlich auch Klubobleute oder Mitarbeiter von Magistratsabteilungen teilnehmen.

Dabei geht es wohl auch um das Ausloten breiterer Mehrheiten im neuen Gemeinderat. Wenn es etwa um das Stadtentwicklungskonzept geht, sind Zweidrittel-Mehrheiten nötig.

Mehrere Wahlgänge für Vizebürgermeister?

Bei der Wahl zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister dagegen reicht eine einfache Mehrheit, über die verfügen KPÖ und Grüne. Das Vorschlagsrecht für diese Funktionen liegt laut Stadtstatut bei der stimmenstärksten bzw. zweitstärksten Fraktionen, in dem Fall KPÖ und ÖVP.

Das wird jedenfalls im Fall des Vizebürgermeisters interessant: Die Schwarzen könnten wie am 17. November 2021 ihren Parteiobmann Kurt Hohensinner dafür nominieren, der aber gegen den Koalitionsblock KPÖ, Grüne und SPÖ im ersten Wahlgang keine Mehrheit bekam.

ÖVP schlug Grüne dann selbst vor

Das Spielchen hätte noch munter mehrere Wahlgänge weitergehen können, bis jede Fraktion vorschlagsberechtigt ist. Die ÖVP kürzte den langen Weg damals aber ab und nominierte die grüne Schwentner im zweiten Wahlgang einfach selbst. Wie sich die Schwarzen diesmal entscheiden, wird man spätestens am 27. August wissen, an dem Tag findet die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt.

In der Steiermark gibt es im Gegensatz zu der Mehrheit der Bundesländer keine Bürgermeisterdirektwahl, der Stadtchef oder die Stadtchefin muss somit vom Gemeinderat gewählt werden.

Kahr siegte auch bei Vorzugstimmen

Gäbe es auch hier eine Direktwahl, dürfte Elke Kahr problemlos in die Stichwahl gekommen sein, wenn nicht gar gleich im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit erreicht haben. Die Auswertung der Vorzugstimmen deutet jedenfalls darauf hin:

• Elke Kahr (KPÖ) - 6.409 Vorzugstimmen
• Kurt Hohensinner (ÖVP) - 2.963 Vorzugstimmen
• Judith Schwentner (Grüne) - 1.469 Vorzugstimmen
• René Apfelknab (FPÖ) - 1.058 Vorzugstimmen
• Doris Kampus (SPÖ) - 349 Vorzugstimmen
• Philipp Pointner (Neos) - 236 Vorzugstimmen

Die Bürgermeisterin erhielt somit mehr Vorzugstimmen als alle anderen Spitzenkandidaten der Gemeinderatsfraktionen zusammen, die kommen gemeinsam auf 6.075.