Graz: KPÖ und Grüne stehen vor Neuauflage ihrer Koalition

Schon während des Wahlkampfs war klar: Gibt das Wahlergebnis eine weitere Zusammenarbeit her, dann werden KPÖ und Grüne ihre Koalition in Graz fortsetzen.

Nach Sondierungen, die KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr seit den Wahlen am 28. Juni mit allen im Gemeinderat vertretetenen Fraktionen führte, steht nun fest: „Vertiefende Koalitionsgespräche“ gibt es mit dem bisherigen Partner, den Grünen unter Judith Schwentner.

Ziel sei, in den kommenden Woche eine Regierungsvereinbarung zustande zu bringen. „Die Einladung an die SPÖ, sich daran zu beteiligen, bleibt ebenso aufrecht wie das Angebot an die Grazer Volkspartei, über Bereichsabkommen in zentralen Fragen der Stadt mitzuwirken“, versicherte Kahr am Donnerstag.

Beide Angebote sind realpolitisch aber kaum vorstellbar:

• Die SPÖ schrumpfte bei den Wahlen auf eine Kleinstpartei und verfügt nur noch über zwei Gemeinderäte. Vorsitzende Doris Kampus trat zurück, SPÖ-Landespareipobmann Max Lercher kündigte die Neuaufstellung inklusive Neugründung der Grazer SPÖ an.
• Die ÖVP mit Kurt Hohensinner an der Spitze wäre wohl nur für eine echte Koalition zu haben gewesen - mit ihm als Vizebürgermeister.

Bleibt also die Koalition KPÖ und Grüne, die ohnedies die Wunschvariante beider Parteichefinnen war. Die Fraktionen besitzen gemeinsam eine knappe Mehrheit, sie kommen auf 25 der 48 Mandate im Grazer Gemeinderat.

„Ohne Zeitdruck“

Kahr betonte am Donnerstag, die Verhandlungen würden „zügig, aber ohne Zeitdruck geführt“, allerdings habe man bereits fünf Jahre lang gut zusammengearbeitet. Ähnlich kommentierte ihre bisherige und wohl auch neue Stellvertreterin Schwentner: „Fünf Jahre vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit legen eine gute Grundlage für unsere Verhandlungen.“

Knifflig wird jedenfalls die Frage des Budgets sein, Graz kratzt jetzt schon an der Zwei-Milliarden-Schulden-Marke.

Entsprechend großen Raum werden die Finanzen der Stadt in den Koalitionsverhandlungen einnehmen. „Das Budget macht eine eingehende Prüfung der finanziellen Spielräume, um den Konsolidierungskurs nicht zu gefährden“, betonte Kahr.

Wie die Bürgemeisterwahl abläuft

In der letzten Augustwoche müssen die Verhandlungen jedenfalls abgeschlsosen sein, am 27. August findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt. Dabei werden auch die Stadtratsmitglieder gewählt, allen voran Bürgermeister und Vizebürgermeister; für ihre Kür reicht eine einfache Mehrheit.

Das Vorschlagsrecht für beide Funktionen haben die stimmenstärksten Fraktionen, was es im Fall des Vizestadtchefs durchaus spannend machen kann: Zweitstärkste Kraft im Rathaus ist die ÖVP; sie könnte - wie zuletzt 2021 - im ersten Wahlgang ihren eigenen Parteiobmann nominieren, wohl wissend, dass Kurt Hohensinner nicht die erforderliche Mehrheit bekommt.

ÖVP nominierte grüne Obfrau 

Das würde Schwentners Wahl aber nur verzögern, nicht verhindern: Im vierten Wahlgang können alle Pareien Kandidaten für das Vizebürgermeisteramt nominieren. Vor fünf Jahren nominierte die ÖVP dann Schwentner überraschend im zweiten Wahlgang selbst.