Michael Lepuschitz.

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Chronik | Österreich
06/04/2019

Wiens Polizei-Vizepräsident: "Kopf war nicht unter Auto"

General Michael Lepuschitz: "Gezielter Fauststoß ist eine mögliche Einsatztechnik" bei Festnahme. Die Vorwürfe in sozialen Medien "schmerzen mich sehr".

Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl und seine beiden Stellvertreter sind nicht oft in der Öffentlichkeit zu sehen. Wenn sie auftreten, dann geht es um Gröberes. Die Folgen der Klimademo von Freitag sind enorm, am Dienstag war der Hashtag „Polizeigewalt“ der meistgenutzte auf Twitter. Polizei-Vizepräsident General Michael Lepuschitz spricht von teils absurden Vorwürfen. Auf sozialen Medien werden der heimischen Exekutive sogar „Scheinhinrichtungen“ vorgeworfen.

„Es gibt Indizien für einen gewissen Organisationsgrad“ hinter der zweiten Demo, meint Lepuschitz. Bei dieser wurden Barrikaden errichtet.

Bilder vom Einsatz

Doch zunächst zu den Fakten: Am vergangenen Freitag gab es in Wien die Klimaschutz-Demo. Rund 100 Personen spalteten sich dabei ab und verbarrikadierten die Aspernbrücke bei der Urania. 96 Personen wurden bei der Räumung festgenommen, 92 davon hatten keinen Ausweis  dabei, damit man sie identifizieren kann. Bei einer Festnahme kommt es zum Einsatz körperlicher Gewalt, die der Polizist später in einem Protokoll festhält. Diese Festnahme wird von Zeugen gefilmt, der Beamte am Montag in den Innendienst versetzt. Der Festgenommene spricht von anschließenden Nierenschmerzen. Diese werden auch im Protokoll später vermerkt.

Keine Anzeigen bisher

Später melden sich laut Veranstaltern vier angeblich Verletzte, allerdings erstattete bisher niemand Anzeige. Ein Demonstrant behauptet später, dass er sich eine Hand gebrochen hat. Die Berufsrettung bestätigt so einen Einsatz, hat allerdings keinen Namen dazu. Anzeige wurde dazu keine erstattet.

Am Montag tauchte ein weiteres Video auf. Ein Demonstrant wird darin am Boden fixiert, neben einem Polizeiauto. Dieses fährt anschließend weg. Wie nahe es dem Kopf des Demonstranten kommt ist eine Streitfrage. Manche Beobachter meinen, der Kopf liege (fast) unter dem Auto. Andere sind sich sicher, das sei nicht der Fall. „Solche Bilder können täuschen, man muss immer den Blickwinkel sehen“, meint Lepuschitz.

Lepuschitz: "Vorwürfe sind absurd"

Für ihn „steht außer Streit, dass der Kopf nicht unter dem Auto war. Keinem Polizisten würde es außerdem einfallen, so etwas mit Absicht zu machen, wie es nun in sozialen Medien dargestellt wird. Solche Vorwürfe sind absurd. Man sieht den entscheidenden Teil auch nicht, weil dann die Kamera nach oben fährt“. Lepuschitz „schmerzt es aber sehr“, dass die Polizei derzeit so in Verruf kommt.

Tatsächlich ist eines der angeblichen Prügelopfer auf Facebook sehr aktiv und postet oft Vorfälle mit Polizisten, schreibt dabei immer wieder von angeblichen „Staatsfaschismus“.

„Bei einer Festnahme ist die Anwendung von Körperkraft zulässig, um Waffengebrauch zu vermeiden, wenn sich der Festgenommene wehrt“, betont Lepuschitz. Es gebe „Pfefferspray, Taser, Schlagstock oder Pistole zur Auswahl, Körpergewalt ist das gelindeste Mittel.“ Der Beamte habe das auch entsprechend dokumentiert, noch bevor die Vorwürfe bekannt wurden. „Ein gezielter Fauststoß ist jedenfalls eine mögliche Einsatztechnik“, erklärt Lepuschitz.

Alles dokumentiert

Der betroffene Beamte habe alles ausreichend dokumentiert, nichts verschwiegen und daher sei die Maßnahme, ihn in den Innendienst zu versetzen derzeit ausreichend bis zur Klärung des Sachverhalts. Bodycams seien laut Lepuschitz nicht eingesetzt worden, „weil bei allen Demos Beweissicherungsteams im Einsatz sind und Bodycams nur für den Streifendienst vorgesehen sind.“