Wegen Berlin: Sobotka ruft Polizei zu erhöhter Wachsamkeit auf

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat als Reaktion auf den vermutlichen Anschlag in Berlin die Landespolizeidirektion angewiesen, auf öffentlichen Plätzen erhöhte Präsenz zu zeigen. In einer Aussendung kündigte er ferner an, dass Dienstag früh der Einsatzstab des Innenministeriums zusammentreten wird, um die aktuelle Lage zu analysieren und gegebenenfalls Maßnahmen für Österreich abzuleiten.

In der ZiB24 berichtete Sobotka, seit Montag 21.00 Uhr mit dem deutschen Innenministerium in Verbindung zu stehen und auch bereits den Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Konrad Kogler und weitere Experten einberufen zu haben. Die Lage sei noch nicht klar, er gehe aber von einem Anschlag aus.

Für Verbindungen nach Österreich gebe es keine Hinweise, erklärte der Innenminister. Allerdings bestätigte er, dass erst am Montag wieder Verdächtige verhaftet wurden, "um potenzielle Attentäter aus dem Verkehr zu ziehen". Damit bezog sich Sobotka offenbar auf die Verhaftung eines oder mehrerer Flüchtlinge in der Salzburger Gemeinde Fuschl.

Der Hauptverdächtige soll ein 25-jähriger Marokkaner sein. Die Polizei hatte gestern nicht explizit von einem Terror-Verdacht gesprochen sondern bloß von einer geplanten "schweren Straftat".

Von insgesamt neun gesuchten Personen seien sieben in Fuschl aufgegriffen worden. Bezüglich der "schweren Straftat" konzentrieren sich die Befragungen derzeit auf den 25-Jährigen aus Marokko. Gegen weitere Verdächtige liegen laut Polizei Ermittlungsergebnisse wegen Suchtgifthandels vor.

Zu den näheren Hintergründen, etwa ob der Verdächtige wie zunächst vom ORF Salzburg kolportiert, womöglich mit der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sympathisierte, hielt sich die Polizei am Montag noch bedeckt. Auch die Staatsanwaltschaft Salzburg, die den Zugriff angeordnet hatte, wollte zum weiteren Ermittlungsverfahren keinen Kommentar abgeben.

Sobotka meinte dazu, dass derzeit die Ermittlungen liefen. Es habe mehrere Verhaftungen gegeben. Näheres könne er erst nach den Vernehmungen der Verdächtigen berichten, die noch liefen.

Für den Innenminister handelt es sich jedenfalls um eine Situation, die zu größter Vorsicht mahnt. Eine Aufforderung, Weihnachtsmärkte oder ähnliche belebte Orte zu meiden, kam auf entsprechende Nachfrage von ihm jedoch nicht: "So weit würde ich nicht gehen." An sich sieht Sobotka Österreich gut gewappnet. Es werde aber nie "100-prozentig gelingen uns zu schützen". Ein sich selbst radikalisierender Einzeltäter sei immer möglich.

Sein tiefes Beileid und Mitgefühl drückte Sobotka für die Opfer und Hinterbliebenen der Anschläge in Berlin aus.