Zweite Anfrage zu Alexander Gaisch wurde beantwortet

© BMI/E. Weissheimer

Chronik Österreich
01/28/2020

"Wadln vire richten": Polizeichef wusste am Tag danach Bescheid

Es habe "dienstrechliche Maßnahmen" im Fall Gaisch gegeben. Welche, bleibt in einer Stellungnahme des Innenministers geheim.

von Elisabeth Holzer

Auch diesmal ließ sich das Innenministerium bis knapp vor dem Ende der Frist Zeit, Stellung zu nehmen: Am Dienstagnachmittag erhielt jedoch Stephanie Krisper, Nationalratsabgeordnete der NEOS, die Antwort auf jene Fragen, die sie Ende November zum Fall Alexander Gaisch gestellt hatte. Darin ging es um den als "Wadln vire richten"-Affäre sattsam bekannten Vorfall: Gaisch, Vize-Polizeichef der Steiermark, rüffelte einen jungen Kollegen, der am Notruf Dienst hatte, weil er ihn nicht namentlich kannte.

Die Antworten sind kurz, werfen aber doch neue Schlaglichter auf die Notruf-Affäre. So teilt Innenminister Karl Nehammer, ÖVP, mit, dass es  nach dem Vorfall vom 6. September bereits am Montag darauf, dem 9. September, eine "erste Reaktion" des Vorgesetzten gegeben habe. Dieser Vorgesetzte ist Landespolizeidirektor Gerold Ortner, er sei bereits am 7. September informiert worden. Er habe zwei Tage darauf  ein "ausführliches, klärendes Gespräch mit allen Beteiligten unter Einbindung der hierarchisch ebenfalls betroffenen Leitungsfunktionäre" geführt. Es habe auch eine "dienstrechtliche Maßnahme" gegeben. Welche, das bleibt geheim - Datenschutz, begründet Nehammer.

Späte Konsequenzen

Allerdings gab es Monate später doch noch drastische Konsequenzen. Erst Ende November wurde Gaisch dem Bundesamt für Fremden- und Asylwesen (BFA) zugeteilt und eine Kommission angewiesen, den Fall zu prüfen - da gingen medial längst die Wogen hoch. Ein Mitschnitt des Telefonats wurde publik.

 

Unklar bleibt auch, weshalb der Jurist ausgerechnet dem BFA zugeteilt wurde. "Die Verfügung einer Dienstzuteilung erfolgt immer nach Beurteilung des jeweiligen Einzelfalles", lässt Nehammer wissen. Offiziell hat Gaisch bis zu einem Ergebnis der dienst- und disziplinarrechtlichen Untersuchung seinen Posten als Landespolizeidirektor-Stellvertreter noch inne, das ergab sich aus der bereits am Montag bekannt gewordenen Beantwortung einer Anfrage der Grünen.

 

Ein Detail geht allerdings auch aus der NEOS-Anfragebeantwortung hervor: Das Feuerwerk in der Nachbarschaft, über das sich Gaisch aufgeregt hatte und überhaupt erst zum nächtlichen Anruf geführt hatte, war angemeldet.

 

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.