Nach Vorarlberg-Wahl: ÖVP-Parteigranden geben Leitplanken vor
© Christian Willim
ÖVP-Landeshauptmann Wallner fordert von künftigem Koalitionspartner"klare Grundhaltungen" ein. Das gelte vor allem für die FPÖ
Am Sonntag wurde bei der Vorarlberger Volkspartei nach der Landtagswahl gefeiert.
Montagabend ging es für Landeshauptmann Markus Wallner und seine Parteigranden um 20 Uhr nahtlos von einer Präsidiumssitzung in den erweiterten Landesparteivorstand.
Nachdem das Ergebnis für die Schwarzen besser als erwartet ausgefallen ist, sind sie nun in einer komfortablen Ausgangsposition.
Schwarz-Grün weiter möglich
Mit der FPÖ, die kräftig zugelegt und ein Rekordergebnis erzielt hat, käme man gemeinsam im Landtag auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit, wie die ÖVP sie bisher mit den Grünen hatte.
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Mit denen ginge sich rechnerisch - trotz den starken Verlusten der Öko-Partei nach zehn Regierungsjahren - ebenfalls eine Koalition aus.
Die wäre allerdings nur mit einem Mandat Mehrheit abgesichert. Wallner und seine Partei sendeten zuletzt aber ohnehin Signale aus, die auf ein Ende von Schwarz-Grün deuten.
Ein Dreier ginge auch
Theoretisch ebenfalls möglich wäre eine Dreier-Variante, in der sich die ÖVP zwei Partner aus Grünen, SPÖ und Neos aussuchen könnte. Alle drei zeigen sich koalitionswillig.
"Analyse und Hintergrund" zur Landtagswahl wird am Montagabend in Dornbirn im Konferenzraum eines Hotels auf einer Leinwand angekündigt.
Davor sitzen Wallner und sein Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz. Dass hinter verschlossenen Türen auch über Koalitionsvarianten diskutiert wird, darf angenommen werden.
Vier-Augen-Gespräche
Denn bereits am Dienstag will der Landeshauptmann die Parteichefs aller anderen Landtagsparteien - Christof Bitschi (FPÖ), Noch-Koalitionspartner Daniel Zadra (Grüne), Claudia Gamon (Neos) und Mario Leiter (SPÖ) - zu Vier-Augen-Gesprächen treffen.
Im Anschluss an die Sitzungen am Montag versichert Wallner gegenüber dem KURIER, dass er sich noch nicht auf einen Koalitionspartner festgelegt hat. "Das habe ich mir noch offen gehalten", sagt er.
"Klare Grundhaltungen"
"Es gibt noch ein paar Dinge in den Vier-Augen-Gesprächen zu klären - vor allem auch bei der FPÖ", macht der 57-Jährige klar. "Ich will klare Grundhaltungen sehen."
Darin sei man sich auch in den Gremien einig gewesen. Man wolle "die Handschrift der ÖVP sehen".
Nach dem Ergebnis, das Wallner eingefahren hat, wird die Letztentscheidung wohl bei ihm liegen. Er sagt vor den Gesprächen: "Die Partei hat mir alle Handlungsvollmachten gegeben."
Am Mittwoch will Wallner entscheiden, wer am Donnerstag und Freitag zu „vertiefenden Gesprächen“ und anschließend wahrscheinlich zu Regierungsverhandlungen eingeladen wird.
Mit welchem Team der Landeshauptmann in diese Koalitionsverhandlungen gehen will, wurde am Montag bereits festgezurrt:
Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz sind mit an Bord.
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