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Chronik Österreich
01/30/2021

Unerlaubte Auszeit vom Lockdown

Der Wunsch nach einem Ortswechsel wächst. Der ist zwar verboten, aber tatsächlich kontrolliert wird nicht.

von Elisabeth Holzer

Wenn es stimmt, was die Bildzeitung berichtet, dann war Angela Merkel verärgert: 50.000 Deutsche, die über Weihnachten auf die Malediven gejettet sind -  trotz Lockdowns ein Strandurlaub? Ob man das nicht verbieten könne, soll die deutsche Kanzlerin nachgehakt haben - eine Antwort scheint sie nicht bekommen zu haben.

Würde ein österreichischer Politiker diese Frage stellen, wäre die Antwort einfach: Ja, kann man, mehr noch -  es ist bereits verboten.


Welche Art von Reisen dürfen derzeit unternommen werden?

Jene, die unaufschiebbar oder notwendig sind. Darunter fallen Geschäftsreisen, Reisen nach unerwarteten Ereignisse im familiären Bereich (z. B. Begräbnisse) oder medizinische Gründe, wenn eine Behandlung nur im Ausland stattfinden kann. Die Reise des burgenländischen Landeshauptmannes Hans Peter Doskozil (SPÖ) nach Leipzig wegen seiner Operation war so ein Fall.

 

Sind Urlaubsfahrten im Lockdown ausdrücklich in einer Verordnung untersagt?

Direkt nachlesen kann man das Verbot nicht. Es gibt auch in der jüngsten Covid-19-Notmaßnahmenverordnung keinen eigenen Punkt dafür, aber: Dass Verreisen nicht erlaubt ist, ergibt sich aus den Ausnahmegründen, die Ausgangsbeschränkungen brechen zu dürfen. Auch das Sozialministerium bestätigt: „Urlaubsreisen sind nicht von den Ausnahmegenehmigungen erfasst und unzulässig.“

Gilt das nur für Auslandsreisen oder auch innerhalb Österreichs?

Ob Schnorcheln auf den Malediven oder Skiurlaub in Tirol  - beides ist nicht erlaubt, zudem sind Hotels in Österreich geschlossen. Tagesausflüge dagegen sind möglich und laut Sozialministerium gestattet. Länger an einem anderen Ort als seinem Wohnbereich verweilen darf nur, wer einen Zweitwohnsitz hat. Über den Trick schafften es bekanntlich britische oder schwedische Skifahrer, in Tirol und Salzburg zu Skiurlauben zu kommen.

Wer ist für Kontrollen zuständig?

Wie bei allen mutmaßlichen Verstößen gegen Covid-Maßnahmen: die Polizei. Doch potenzielle Urlauber aus dem Verkehr zu ziehen, steht nicht ganz oben auf der Agenda der Exekutive. „Es ist der Polizei nicht möglich, flächendeckend alle geltenden Covid-Maßnahmen zu kontrollieren“, bedauert ein Sprecher des Innenministeriums, zumal dies schwerer überprüfbar wäre als offensichtliche Verstöße etwa gegen Masken- oder Abstandspflicht. Die Strafhöhe müsste aber nach einer Anzeige durch die Polizei von den Bezirkshauptmannschaften festgelegt werden: bis zu 1.450 Euro sind möglich. Organmandate wie bei fehlender Maske (25 Euro) sind hier nicht vorgesehen.

Steuern Fluglinien Destinationen wie die Malediven überhaupt an?

Ja, auch von Wien-Schwechat aus. Die Austrian etwa haben Flüge nach New York, Washington, Schanghai und auf die Malediven gelistet, wenn auch massiv reduziert. Die US-Ziele sowie Schanghai seien „vor allem für Transitpassagiere wichtig“, begründet Sprecher Leonhard Steinmann: „Im Fall der Malediven gibt es ebenfalls einen relevanten Anteil an Transitpassagieren, die ihre Reise nicht in Österreich beginnen.“

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