Tiroler ÖVP-Chef Mattle setzt auf Retro-Koalition mit der SPÖ

Jetzt ist es fix: Die Weichen sind auf Schwarz-Rot gestellt. ÖVP-Parteiobmann Anton Mattle bestätigte am Montag Abend nach Gesprächen mit allen Parteien: „Die Parteigremien haben meinen Vorschlag mitgetragen, dass wir mit der SPÖ in Koalitionsverhandlungen treten, die verhandlungsoffen sind. Ich hoffe, dass in Tirol rasch eine handlungsfähige Regierung aufgestellt werden kann.“ Inhaltliche Unterschiede gebe es auch mit der SPÖ, diese seien aber überwindbar. Wichtig sei, dass "wir in Zeiten der Krise rasch wieder ins Handeln kommen müssen".

Ins selbe Horn stößt SPÖ-Chef Georg Dornauer: "Der Landesparteivorstand der SPÖ in Tirol hat beschlossen, in ernsthafte Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP zu gehen. Ich sage schon seit Juli, dass das Land Tirol bei den großen Herausforderungen eine stabile Koalition benötigt. Ich konnte in den Sondierungsgesprächen ernsthaftes Interesse der ÖVP orten, wir begegnen uns auf Augenhöhe und ich bin zuversichtlich, dass wir rasch diese stabile Koalition für unser Land schnüren können.“

Am Montagvormittag hatte Mattle SPÖ-Chef Georg Dornauer zu einer zweiten Gesprächsrunde in sein Büro im Landhaus gebeten. Dornauer gab sich gegenüber wartenden Journalisten  zugeknöpft, teilte nach der Unterredung lediglich mit, dass er sich nun mit seinem Gremium beraten werde.

Fast scheint es, als wollte der 39-Jährige nur bloß keinen Fehler machen, kein falsches Wort verlieren, um die Rückkehr seiner Partei in die Tiroler Landesregierung nicht zu gefährden.

Von VP-Landeshauptmann Günther Platter wurde die SPÖ 2013 zugunsten von Schwarz-Grün auf die Oppositionsbank verbannt.

Zuvor war die SPÖ ab 1945 durchgehend in Regierungsverantwortung – zunächst schon wegen des Proporzsystems, mit dessen Ende ab 1999 in einer „echten“ schwarz-roten Koalition.

Dornauer drängte schon 2018 auf Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP, wurde aber von der damaligen Parteichefin Elisabeth Blanik im Zaum gehalten. Ihr war das Risiko, von einer übermächtigen ÖVP – Platter hatte gerade 44,2 Prozent eingefahren, die SPÖ 17,2 Prozent – überrollt zu werden, zu groß.

Ganz dieser Denkschule folgend, hatte Dornauer vor den nunmehrigen Landtagswahlen  ausgegeben, die SPÖ nur bei „deutlichen Zugewinnen“ in eine Koalition führen zu wollen.

Geworden ist es zwar nur ein leichtes Plus von 0,23 Prozent, aber immerhin ein zusätzliches Mandat. Die SPÖ steht mit ihren nun sieben Landtagssitzen einer auf 14 Mandate geschrumpften ÖVP gegenüber.

Die Grünen hatten zuletzt gerade einmal ein Viertel der Sitze der ÖVP. In Koalitionsverhandlungen hätten die Roten  durchaus eine gute Verhandlungsposition – nicht zuletzt, weil eine Reihe von ÖVP-Granden in den vergangenen Tagen öffentlich auf einer Zweier-Koalition mit der SPÖ gedrängt hat.

Dass Schwarz-Grün Geschichte ist, war schon am Wahlabend klar, nachdem die gemeinsame Landtagsmehrheit verloren gegangen war. Um die Koalition zu retten, hätte Mattle sie um die Neos erweitern müssen.

Tirol erlebt nun wohl eine schwarz-rote Retro-Koalition. Platter hat sich von dieser 2013 auch abgewandt, weil die Beliebtheit dieser „großen Koalition“ im Land wie auch im Bund – dort rot-schwarz – stetig abgenommen hatte.

Schwarz-Grün setzte sich in der Folge in Vorarlberg, Salzburg und 2019 sogar im Bund durch. Ob Tirol nun erneut Signalwirkung haben wird, ist offen. Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ könnten  rasch über die Bühne gehen. Die Knackpunkte halten sich in Grenzen.