Teuerung: Gemeinden fehlen 2023 bis zu 1,2 Mrd. Euro

Den Gemeinden werden im kommenden Jahr bis zu 1,2 Mrd. Euro fehlen. Das ergibt sich aus Berechnungen des KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung) unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Entwicklung wichtiger kommunaler Einnahmen- und Ausgabengrößen für das Jahr 2023. Laut KDZ trifft die Inflation die Kommunen somit stärker als Corona.

Das KDZ geht im Jahr 2022 von einer Inflation von acht bis neun Prozent aus und weiteren fünf Prozent für das Jahr 2023 (gemäß einer WIFO-Prognose von Ende Juni 2022). Ohne Gegensteuerungsmaßnahmen werde erneut eine Finanzierungslücke entstehen. Verschärfend komme hinzu, dass sich der für die Kommunen wichtige Baupreis-Index von der Inflation entkoppelt hat und Ende Juni 2022 bei 115 Prozent gegenüber 2020 lag. Das werde sich negativ auf die Investitionstätigkeit der Gemeindeebene auswirken, hieß es in einer Aussendung.

Ausgaben doppelt so stark steigen wie Einnahmen

Das Gros der Städte und Gemeinden arbeite gerade an der Erstellung des Voranschlages für das kommende Jahr. Aufgrund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen rechnet das KDZ damit, dass die laufenden Ausgaben doppelt so stark steigen wie die Einnahmen. Alles in allem werden den Gemeinden (ohne Wien) 1,2 Mrd. Euro fehlen, und damit deutlich mehr als 2020, wo es aufgrund der Pandemie zu Mindereinnahmen in Höhe von rund 650 Mio. Euro kam.

Die Auswirkungen der Energiepreis- und Inflationskrise machten Einsparmaßnahmen in den Gemeinden notwendig. Die Ausgabensteigerungen würden jedoch nicht alleine dadurch zu meistern sein. Das Begrenzen der Raumtemperaturen, die Abschaltung der Warmwasserbereitung in zahlreichen Bereichen oder der Außenbeleuchtung und des Anstrahlens repräsentativer Gebäude alleine werde nicht reichen. Wie bereits in der Pandemie werden die Gemeinden wohl nicht ohne Hilfen von Bund und Ländern auskommen, hieß es. Ein wichtiger, bereits mehrfach geforderter Schritt könnte eine Energiepreisbremse sein.