Austrian Defense Minister Klaudia Tanner is seen ahead of an exercise to prevent migrants from crossing the Austrian border from Hungary in Nickelsdorf

© REUTERS / LISI NIESNER

Chronik Österreich
08/17/2020

Tanner zu Corona-Kontrollen: "Bundesheer bereit, zu helfen"

Nach der Absage des Gesundheitsministers an Teststraßen an der Grenze. Assistenzeinsatz "zusätzliche Möglichkeit".

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Teststraßen direkt an der Grenze eine Absage erteilt. Der Aufwand wäre riesengroß, wie er am Montag in einem Gespräch mit dem ORF-Ö1-Morgenjournal ausführte. Außerdem mache es aus seiner Sicht keinen Unterschied, ob man bei 1450 anruft und sich eine Gratis-Testung organisiere oder wie in Wien zu einem Drive-In-Test fährt.

Anders sieht das Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Die aktuelle Lage erfordert es, dass verstärkt Gesundheitskontrollen an den Grenzen durchgeführt werden und unser Bundesheer ist bereit die Gesundheitsbehörden bei diesen Kontrollen zu unterstützen“, sagt sie.
 

Der Gesundheitsminister jedoch appellierte an die Landesbehörden, genug Personal für Grenzkontrollen zur Verfügung zu stellen. Er habe in diesem Sinn bereits am Freitag einen Erlass herausgegeben. Es gehe darum, dass alle gemeinsam "die Einreiseverordnung gut vollziehen". Die Unterstützung durch das Bundesheer im Rahmen des Assistenzeinsatzes sei eine "zusätzliche Möglichkeit".

160 Soldatinnen und Soldaten stehen aktuell im Assistenzeinsatz zur Unterstützung von Gesundheitsbehörden in den Bundesländern Burgenland, Steiermark, Salzburg, Ober- und Niederösterreich sowie Kärnten.

Anschober sagte, bei Befragungen an der slowenisch-österreichischen Grenze müsse festgestellt werden, ob der Einreisende tatsächlich nur aus Slowenien komme oder doch aus Kroatien. In manchen Fällen könnten diese Befragungen auch sehr ins Detail gehen, kündigte der Gesundheitsminister an. Dabei könne in Einzelfällen "auch verlangt werden, dass man sehr präzisiert". Da geht es Anschober zufolge beispielsweise darum, in welchem Ort der Betreffende war oder in welchem Hotel. "Aber Tatsache ist: Einen Lügendetektor können wir nicht an die Grenze stellen."

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