Chronik | Österreich
02.07.2018

Steirer entscheiden über "Olympia 2026"

Volksbefragung über die Bewerbung für die Winterspiele im September. Das Ergebnis bindet die Politik.

Christopher Drexler ist zu sehr Politikprofi, um nicht zu wissen, wann er was sagen darf. So muss also der kleine Nebensatz am Montag, mit dem der ÖVP-Personallandesrat eine große Neuigkeit ankündigte, bewusste Inszenierung gewesen sein: In rund zwei Monaten dürfen die Steirer über die Bewerbung für Olympische Winterspiele 2026 entscheiden.

Mit der Ankündigung nimmt die ÖVP-SPÖ-Koalition der skeptischen Opposition jeglichen Wind aus den Segeln. Die Landes-KPÖ etwa wollte die Regierung heute, Dienstag, im Landtag wieder wegen der Kosten reizen. Die Stadt-KPÖ sammelt Unterschriften für eine Volksbefragung in Graz.

Die Regierung hat die Opposition jetzt aber überdribbelt. „Eine steiermarkweite Volksbefragung zu 2026 ist allenfalls durchzuführen“, merkte Drexler am Ende eines Medientermins an, bei dem es um das Landesbudget 2019/20 ging. Das sei nach einem Gespräch zwischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Bürgermeister Siegfried Nagl, beide ÖVP, so vereinbart.

Den Olympia-Ball legten Journalisten auf, die Drexler und SPÖ-Finanzlandesrat Anton Lang fragten, was sie denn von der kürzlich präsentierten Machbarkeitsstudie zu „Austria 2026“ hielten. Die Koalitionsvertreter bekundeten zunächst, die Studie „plausibilisieren“ zu lassen, wie sie es nannten. Direkter ausgedrückt: Der Landesrechnungshof oder eine externe Firma sollen nachrechnen, ob denn die positiven Erkenntnisse der Studie stimmen können.

Die geht nämlich davon aus, dass die Winterspiele ohne Zuschuss aus öffentlichen Mitteln über die Bühne zu bringen seien.

Lang erneuerte vorsorglich am Montag seine Einstellung: Das Land werde jedenfalls nicht als Geldgeber einspringen. „Wir haben keine Budgetgelder dafür, daran hat sich nichts geändert.“

Votum vor IOC-Kür

Jetzt liegt die Entscheidung über Ja oder Nein nicht mehr in der Hand der Politik. Rechtlich ist eine Volksbefragung zwar nicht bindend, politisch dagegen schon. „Das würde ich meinen“, machte Drexler die Linie der Landesregierung deutlich. Um eine Volksbefragung durchzuführen, reicht ein Beschluss der Landesregierung. Als wahrscheinlichster Termin gilt ein Sonntag im September: Im Oktober entscheidet das Internationale Olympische Komitee (IOC), welcher der sechs Bewerber offiziell Kandidat für die Spiele 2026 wird.

KPÖ und Grüne jubeln und wähnen die Volksbefragung als eigene Erfolge. „Der Druck von unten war zu groß“, begründete etwa KPÖ-Chefin Elke Kahr. Der Grazer Bürgermeister gibt jedoch seinen Olympia-Traum noch nicht verloren. „Ich gehe davon aus, dass die Steirer eher wie die Salzburger ticken und nicht wie die Tiroler“, kommentierte Nagl am Montag. Damit sind die unterschiedlichen Ergebnisse von Volksbefragungen zu Olympia gemeint: Während es in Salzburg schon einmal ein „Ja“ gab, votierte Tirol jüngst mit „Nein“ (siehe Zusatzbericht).

Für ihn sei das Ergebnis aber bindend, versicherte Nagl. „Ich bin aufgrund der Studienergebnisse aber sehr positiv gestimmt, dass die Steirer diese Riesenchance haben wollen.“ SPÖ-Finanzlandesrat Lang warnte Graz vorsorglich gleich noch einmal vor zu viel Euphorie: „Auch wenn die Befragung pro ausgeht ich darf darauf hinweisen, dass das Land trotzdem kein Geld dafür hat.“