ÖVP und SPÖ verhandeln seit Montag

© APA/ERWIN SCHERIAU

Chronik Österreich
12/07/2019

Steiermark: Neue Regierung dürfte etwas weiblicher werden

ÖVP und SPÖ verhandeln seit Anfang der Woche über die Fortsetzung der Koalition. Ergebnisse gibt es noch keine.

von Elisabeth Holzer

13 Tage sind seit den Landtagswahlen vergangen. Seit sieben Tagen ist bekannt, dass ÖVP und SPÖ wieder zusammen kommen wollen. Seit sechs Tagen reden die Chefverhandler auch miteinander.

Zumindest in einem Punkt scheint es der schwarze Landesobmann Hermann Schützenhöfer dem türkisen Chef Sebastian Kurz im Bund gleich zu tun  - im Schweigen. Seit kurzen Stellungnahmen am Montag gab es offiziell keine Kommentare mehr über die Verhandlungen, Inhalte oder gar Ressortaufteilungen. Das verwundert dann doch ein bisschen, denn im Gegensatz zu Türkis-Grün im Bund kennen einander die Spieler von Schwarz-Rot in der Steiermark doch ziemlich lang.

Anton Lang, der wahrscheinlich nächste SPÖ-Chef in der Steiermark, gestand schon in einem nach außen wichtigen Punkt zu, dass es keine Parität mehr bezüglich der Regierungssitze geben kann. Dazu sei der Abstand zwischen ÖVP und SPÖ nach dem 24. November zu groß. Außerdem war er nicht direkt in die Wahlkampflinie der SPÖ eingebunden, die sich gegen das „Leitspital Liezen“ richtete.

Von roter Seite also dürften die Hürden bezüglich einer Regierungsbeteiligung doch recht niedrig sein. Warum also die nicht nur für steirische Verhältnisse lange Verhandlungsdauer?

Das mag vielleicht am Dilemma des Wahlsiegers liegen. Die ÖVP wird künftig wohl fünf Landesräte stellen, bisher vier. Doch wer darf etwas werden? Da neben Parteichef Schützenhöfer die bisherigen Landesräte Christopher Drexler sowie Hans Seitinger gesetzt sind und mit Barbara Eibinger-Miedl nur eine Landesrätin in der schwarzen Riege vertreten war, steigt ziemlich sicher eine zweite ÖVP-Frau auf.

Wer kommt neu?

Sollte Ex-Ministerin Juliane Bogner-Strauß Appetit auf so ein Amt haben, wird sie es wohl erhalten; sie war auch Spitzenkandidatin der Steirer-VP bei den Nationalratswahlen. Das ließe Raum für Spekulationen, wer dereinst auf Schützenhöfers Chefsessel folgt Bogner-Strauß, Drexler oder doch der immer wieder gehandelte Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl? Bleibt Bogner-Strauß in Wien, könnte Bildungsdirektorin Elisabeth Meixner in die Regierung wechseln. Das ist aber davon abhängig, ob die Bildungsagenden von der SPÖ zur ÖVP wandern.

Auf SPÖ-Seite dürfte es wenig Veränderung geben. Chefverhandler Lang ist bereits Finanzlandesrat, er wird zum Vizelandeshauptmann aufrücken. Auch die bisherigen Landesrätinnen Ursula Lackner und Doris Kampus haben gute Chancen, ihre Ämter zu behalten.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.