Chronik | Österreich
13.08.2018

Reiterstaffel: SPÖ entdeckt Pferdefuß bei den Personalkosten

Disput um "Dienstzuteilungen" und "Planposten". Standorte in Salzburg oder Graz "denkbar".

Was kostet das Projekt berittene Polizei eigentlich wirklich? Seitdem der KURIER in den vergangenen Monaten mehrfach Zahlen und interne Kostenschätzungen aufgedeckt hat, wird darüber diskutiert. Kosten von bis zu einer Million Euro pro Jahr standen im Raum.

Kabinettsmitarbeiter Hannes Steiner, Projektleiter im Innenministerium, betonte zuletzt gegenüber dem KURIER, dass alles maximal 380.000 Euro pro Jahr kosten darf. 180.000 Euro davon übernehme die EU über Förderungen, das Budget des Innenministeriums wird deshalb vorerst nur mit 200.000 Euro jährlich belastet. Nicht eingerechnet sind dabei allerdings die Personalkosten. Der Grund dafür: Die Beamten sind planmäßig weiterhin ihren jeweiligen Wachzimmern zugeordnet. Ihr bestehender Planposten wird nicht nachbesetzt, die Polizisten nur vorübergehend dem Innenministerium dienstzugeteilt, wie es heißt.

Kurz gesagt: Es entstehen keine Kosten, weil die Beamten ja nur woanders ihren Dienst tun.

SPÖ-Anfrage an Herbert Kickl (FPÖ)

Eine parlamentarische Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Angela Lueger zeigt nun aber eine weitere, bisher unbekannte Facette. Denn die Frage, ob die Beamten ersetzt werden, beantwortet Innenminister Herbert Kickl mit einem kurzen „Ja.“ Er nennt in einer weiteren Antwort dann auch Zahlen: Für die drei zum Zeitpunkt der Anfrage dienstzugeteilten Beamten wurden vier Polizeischüler und ein „dienstführender Beamte“ den Polizeiinspektionen zugeordnet. Lueger fordert nun "volle Aufklärung über die tatsächlichen Kosten der Reiterstaffel".

Im Innenministerium will man die "Ersatzpolizisten" aber nicht als vollen Ersatz sehen, denn die Planstellen werden erst dann ersetzt, wenn es einen Vollbetrieb gibt. „Der Personalstand bleibt also gleich“, meint Ministeriumssprecher Christoph Pölzl. Schließlich sei es egal, ob ein Beamter am Posten oder bei der Reiterstaffel im Dienste der Sicherheit unterwegs sei.

Altasten sind noch offen

Unklar bleibt vorerst, ob es rund um die eigenartige Konstruktion des de facto degradierten Ausbildungsleiters weitere Konsequenzen gibt. Der Bundesheer-Offizier hatte den Reitstall in der Theresianischen Militärakademie um rund 1300 Euro pro Jahr angemietet und seine Frau hatte eine Gewerbe dort geführt. In einer weiteren parlamentarischen Anfrage (von Neos-Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper an Verteidigungsminister Mario Kunasek) heißt es, dass die "Erhebungsergebnisse" derzeit noch "rechtlich geprüft" werden.

Die Agenden rund um die Reiterstaffel werden, wie berichtet, per Monatsende der Eliteeinheit "Cobra" übertragen. Dort sind zahlreiche Experten im Umgang mit berittener Polizei vorhanden. Geplant sind in Zukunft Wettkämpfe mit internationaler Beteiligung europäischer Reiterstaffeln. Neben Wien gibt es Überlegungen, weitere Standorte in Salzburg oder Graz zu eröffnen. Das sei "denkbar", sagt Steiner.