Oligarch Firtasch: Tauziehen um Auslieferung treibt kuriose Blüten
Der ukrainische Oligarch Dmitro Firtasch musste erneut einen Tiefschlag einstecken. Am Donnerstagnachmittag hat ein Haftrichter des Landesgerichts Wien entschieden, dass der Milliardär trotz eines Europäischen Haftbefehls aus Spanien nicht in Haft genommen wird. Dem umstrittenen Industriellen wird nur der Reispass abgenommen und er muss sich regelmäßig bei Gericht melden. Oder anders gesagt: Er darf Österreich nicht verlassen.
Doch Firtasch kann das Land gar nicht verlassen. Denn: Die Staatsanwaltschaft Wien hat zur Verblüffung von Firtaschs Anwälten, Dieter Böhmdorfer und Rüdiger Schender, die Verhängung der Haft im zweiten Verfahren, dem US-Auslieferungsverfahren, beantragt. Auch hier geht es um eine etwaige Fluchtgefahr.
Justizvollzugsanstalt Wien-Josefstadt
Angeblich stand am Donnerstagnachmittag kein Richter mehr zur Verfügung, der den zweiten Antrag bearbeiten konnte. Das heißt: Firtasch muss zumindest bis morgen Mittag die staatliche Gastfreundschaft in der Justizvollzugsanstalt Wien-Josefstadt in Anspruch nehmen. Verwunderlich ist diese Vorgangsweise insofern, da Firtasch im Zusammenhang mit der US-Causa eine Rekord-Kaution in Höhe von 125 Millionen Euro bei Gericht hinterlegt hat, um auf freiem Fuß zu bleiben.
Verschwörung?
Glaubt man Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer, so soll dieser rechtliche Coup auf den Druck der US-Justizbehörden zurückzuführen sein.
"Wir werden nicht zuschauen, wie die Vereinigten Staaten versuchen, mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Wien in den österreichischen Rechtsstaat hineinzuregieren", wettert Böhmdorfer. "Die Vorwürfe sind abstrus." Die Spanier verdächtigen Firtasch der Geldwäsche, die US-Justiz der Bestechung von Indern in Zusammenhang mit einem geplanten Titan-Abbau-Projekt. Der Ukrainer weist die Vorwürfe zurück.
Am Dienstag hatte das Oberlandesgericht Wien dem US-Auslieferungsersuchen grünes Licht gegeben. Doch die spanische Justiz funkte mit einem Haftbefehl dazwischen. Wenn beide Verfahren hierzulande rechtskräftig abgeschlossen sind, dann muss Justizminister Wolfgang Brandstetter entscheiden, für welche Richtung er Firtasch ein One-Way-Flugticket ausstellen lässt.
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