Nach Ausbrüchen: Großrazzia in der Justizanstalt Garsten

Eine groß angelegte Hausdurchsuchung fand am Mittwoch in der Justizanstalt Garsten, Oberösterreich, statt. Die Schwerpunktaktion hatte Vizekanzler und Justizminister Clemens Jabloner selbst in Auftrag gegeben. Gesucht wurde insbesondere nach verbotenen Gegenständen, vor allem Mobiltelefonen, anderen Kommunikationsmitteln, waffenähnlichen Gegenständen, Suchtmitteln und Ausbruchswerkzeug. Hintergrund: Seit Juni war zwei Häftlingen die Flucht gelungen. 

In der Früh erging an die Justizanstalt Garsten der Einsatzbefehl für die Durchsuchung. 30 Justizwachebeamte aus Garsten und 76 aus acht weiteren Justizanstalten sowie aus der Strafvollzugsakademie und dem Ausbildungszentrum Linz waren im Einsatz. Und sie wurden bei der Durchsuchung von 158 Insassen, 83 Hafträumen und vier Betrieben fündig:  Abgenommen wurden 20 spitze bzw. messerähnliche Gegenstände, 8 Werkzeuge (darunter 2 Trennscheibenblätter, Schraubenzieher, etc), zwei Mobiltelefone, ein Internet-Stick, vier USB-Sticks, sechs unerlaubte elektronische Geräte und vier unbekannte Substanzen. Zudem wurde bei drei erlaubten elektronischen Geräten ein Siegelbruch festgestellt und diese daher ebenfalls zur Überprüfung abgenommen.

Mängel

Justizminister Jabloner ist die Sicherheit in den österreichischen Justizanstalten ein wichtiges Anliegen: „Eine zentrale Aufgabe des österreichische Straf- und Maßnahmenvollzugs ist die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung. Schwerpunktdurchsuchungen in Justizanstalten sind dabei eine wichtige Maßnahme, um das Einbringen und Verwenden illegaler Gegenstände effektiv zu bekämpfen“

Nachdem die Flucht von zwei Häftlingen bekannt geworden war, stellte sich heraus, dass es Mängel an der Außensicherung der Justizanstalt gibt. Eine parlamentarische Anfrage von Irmgard Griss (Neos) enthüllte, dass die Nordseite der Anstalt wegen "Vorgaben des Denkmalschutzes" nicht optimal gesichert werden kann. Die Justizanstalt ist in einem ehemaligen Kloster untergebracht.

Die Flucht gelang den Männern damals, indem sie aus einer 20 mal 30 Zentimeter großen Öffnung in der Geschoßdecke auf den Dachboden gelangten. Von dort seilten sie sich ab. Die Männer hätten mit "manipulierten Werkmaterialien" gearbeitet.

Inzwischen wurden jedoch Stachelbandrollen angebracht.

Die Häftlinge befanden sich laut Jabloner im Normalvollzug und arbeiteten bei einem Unternehmen im Gefängnis. Beide hatten wegen Raubdelikten mehrjährige Haftstrafen ausgefasst. Einer hätte noch bis Februar 2027 einsitzen müssen, der zweite bis Mai 2023.