© Ichner Bernhard

Chronik Österreich
11/29/2020

Mathe statt Kaffeehaus-Tratsch

Faßmann-Brief: Bürgermeister sollen Ersatzräume für Schulunterricht melden, Cafetiers bieten ihre Hilfe an.

von Martin Gebhart , Julia Schrenk

Damit der Babyelefant-Abstand nach dem 7. Dezember in den Schulen funktionieren kann, bittet Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) die Bürgermeister, Ersatzräume für den Unterricht außerhalb der Schulgebäude zur Verfügung zu stellen. Politisch hat das zu heftigen Diskussionen geführt. In Wien aber wären die Kaffeehausbetreiber bereit, Schulklassen in ihren Lokalen unterzubringen.

In dem Brief, den der Minister gemeinsam mit dem Präsidenten des Gemeindebundes, Alfred Riedl, verfasst hat, wird davon ausgegangen, dass „mit Montag, dem 7. Dezember, alle Schulen wieder in den Präsenzbetrieb wechseln“. Deswegen werden zusätzliche Raumangebote gesucht, wenn es innerhalb eines Schulgebäudes keine Alternativen gibt. Gedacht ist an Gemeindesäle, Veranstaltungsräume, Mehrzweckhallen oder Schulungsräume. Das Ganze läuft unter dem Titel „Gewinnung von Raum“. Sofern Bundesschulen das nutzen können, wird der Bund den Mehraufwand für Reinigung und Heizung auch ersetzen. Zitat aus dem Brief: „In Zeiten einer Pandemie, die uns allen viel abverlangt und für alle eine Herausforderung darstellt, braucht es leider Überbrückungs- und Notfalllösungen.“

Bürokratische Hürden

Heftig kritisiert wird der Minister dafür von der SPÖ. Allen voran Rupert Dworak, Vizepräsident des Gemeindebundes. Der spricht von „schlechtem Stil“ und „unausgegorenen Vorgaben, die in geheimen Zirkeln festgeschrieben werden“. Es gebe offene Fragen, die man im Vorfeld klären hätte müssen.

Dworak verweist auf ein Schreiben der Salzburger Bildungsdirektorin Christine Kubik, die auf die komplizierte schulrechtliche Bewilligung solcher Vorhaben verweist. Dazu müssten die Ortschefs einen Antrag mit Beschreibung samt Planungsunterlagen übermitteln. Zusätzlich wird auf das Baupolizeigesetz verwiesen. Ihr Kollege aus NÖ, Bildungsdirektor Johann Heuras, warnt vor zu viel Bürokratie: „Wenn wir es so machen, können wir es gleich wieder vergessen.“ Jetzt müsse flexibel agiert werden. Heuras: „In Zeiten einer Nicht-Krise ist es allerdings sehr heikel, solche Dinge zu tun.“ Die Haftungsfrage müsse jedenfalls geklärt werden. „Wir müssen schauen, dass niemand übrig bleibt.“

Angebot der Cafetiers

In Wien haben mittlerweile Bernd Querfeld, Chef des Café Landtmann und Obmann der Wiener Kaffeehausbesitzer, und Wolfgang Binder, Chef des Café Frauenhuber und Obmann der Kaffeesieder, dem neuen Stadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) den Vorschlag unterbreit, die Gastro-Räumlichkeiten, die wegen des Lockdowns leer stehen, dafür zu nutzen. Also Unterricht im Café Landtmann, das hätte wohl einen besonderen Reiz.

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